SPD Bundestagsfraktion

Arbeitsgruppe Verkehr und digitale Infrastruktur

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19. Legislaturperiode
Legislaturperioden:
18|19

Die Mobilität in Deutschland soll bezahlbar bleiben, digitaler und vernetzter und dadurch effizienter und sauberer werden. Dafür stellen wir weiterhin Investitionsmittel auf Rekordniveau bereit und sorgen für eine schnellere Planung und den zügigeren Bau von Verkehrswegen. Wir setzen auf Digitalisierung, Stärkung des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) und des Schienenfernverkehrs und die Förderung alternativer Antriebe, wie z. B. Elektromobilität. So können wir die Klimaziele erfüllen und für saubere Luft in Städten und Gemeinden sorgen. Damit verhindern wir auch Fahrverbote.

Die Digitalisierung bietet große Chancen für unser Land und für jeden Einzelnen. Wir wollen den gesellschaftlichen Wandel durch die Digitalisierung gestalten und müssen die Rahmenbedingungen schaffen, damit jede und jeder daran teilhaben kann. Dafür haben wir in den Koalitionsverhandlungen gerungen und ambitionierte Ziele und Maßnahmen vereinbart. Grundvoraussetzung für die Teilhabe an der digitalen Gesellschaft ist der flächendeckende Zugang zu einer schnellen und leistungsfähigen digitalen Infrastruktur.

Diese Schwerpunkte wollen wir in der 19. Wahlperiode in der Verkehrspolitik und im Bereich der digitalen Infrastruktur umsetzen:

  • Rekordniveau bei den Verkehrsinvestitionen und schnellere Planung und Bau von Verkehrswegen
  • Schnellerer Ausbau des Nahverkehrs
  • Schienenpakt: attraktiverer Schienenfernverkehr
  • Mehr Digitalisierung und vernetzte Mobilität
  • Vermeidung von Fahrverboten in Innenstädten durch Investitionen in alternative Antriebe
  • Mehr Lärmschutz und bessere Bürgerbeteiligung
  • Flächendeckende digitale Gigabitinfrastruktur bis 2025 und ein Recht auf schnelles Netz

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