Suche

  • Arbeitsgruppe Haushalt

    Zum einen hat die Arbeitsgruppe im Haushaltsausschuss den jährlichen Bundeshaushaltsplan als das in Zahlen gegossene Jahresprogramm der Bundesregierung kritisch zu beraten. Zum anderen befasst sich die Arbeitsgruppe im Haushaltsausschuss mit allen vom Bundestag behandelten Gesetzentwürfen und...

    Arbeitsgruppe Arbeit und Soziales

    Jeden Dienstag in einer Sitzungswoche tritt die Arbeitsgruppe (AG) Arbeit und Soziales zusammen. Hier planen wir im Kreise der SPD-Abgeordneten eigene Initiativen und stimmen unsere Standpunkte und Forderungen bei allen Themen ab, die später im Ausschuss oder Plenum des Deutschen Bundestages...

    Arbeitsgruppe Menschenrechte und humanitäre Hilfe

    Zum ersten Mal konnten sich die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten mit CDU und CSU darauf verständigen, menschenrechtliche Vorgaben entlang der Liefer- und Wertschöpfungsketten für deutsche Unternehmen in einem Gesetz zu regeln, falls die freiwillige Selbstverpflichtung von Unternehmen nicht...

    Arbeitsgruppe Inneres

    Dazu gehören auch die Gesetze über das Waffen- und Sprengstoffrecht und das Verbot verfassungswidriger Vereine sowie die Gesetze zu den völkerrechtlichen Abkommen, die der Bund mit anderen Staaten schließt, um die Zusammenarbeit auf dem Gebiet der inneren Sicherheit zu fördern oder gemeinsame...

    Arbeitsgruppe Außenpolitik

    Aktuelle außenpolitische Schwerpunkthemen der SPD-Bundestagsfraktion sind die Lage in der Türkei, den Bürgerkriegsgebieten in Syrien, dem Irak und in der Ostukraine, sowie die Unterstützung der demokratisch gewählten Regierung in Afghanistan. Weitere Arbeitsschwerpunkte sind die Gestaltung von...

    Arbeitsgruppe Finanzen

    Es muss für ausreichende und verlässliche Einnahmen sorgen, damit der Staat seine Aufgaben erfüllen kann. Alle Bürgerinnen und Bürger sollen einen fairen Beitrag zur Finanzierung des Gemeinwesens leisten. Starke Schultern müssen deshalb mehr tragen als schwache. Steuerhinterziehung und...

    Arbeitsgruppe Tourismus

    Deshalb ist es wichtig, die Rahmenbedingungen für den Tourismus unter ökonomischen, ökologischen und sozialen Gesichtspunkten in allen touristisch geprägten Regionen gezielt zu verbessern. Dazu benötigen wir eine stärkere Koordinierung der Tourismuspolitik zwischen Bund, Ländern, Kommunen und der...