Hier finden Sie häufig gestellte Fragen und, wenn Sie diese aufklappen, auch unsere Antworten.
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Die SPD ... als Fraktion ... als Partei Internetadresse www.spdfraktion.de www.spd.de Aufgabe Parlamentarische Willensbildung Vorparlamentarische Willensbildung
Rechtliche Grundlage Fraktionsgesetz vom 11. März 1994
Artikel 21 GG
Wortlaut: (1)„Die Mitglieder des Bundestages können sich zusammenschließen.
(2) Das Nähere regelt die Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages."
[Parteien]
(1)„Die Parteien wirken bei der politischen Willensbildung des Volkes mit (...)."
Bedeutung: Die Fraktionen wirken an der Erfüllung der Aufgaben des Deutschen Bundestages mit. Die Parteien wirken an der politischen Willensbildung des Volkes mit, indem sie ein Parteiprogramm erarbeiten, das die politischen Ziele beschreibt, und geeignete Kandidaten zur Durchsetzung dieser Ziele im Parlament aufstellen. -
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Alle Drucksachen bekommen beim Deutschen Bundestag eine Drucksachen-Nummer, die sich aus der Legislaturperiode und einer fortlaufenden Nummer zusammensetzt: wir haben jetzt die 21. Legislaturperiode, also beginnen alle aktuellen Dokumente mit der 21/.... Wenn Ihnen die Drucksachen-Nummer bekannt ist, können Sie das entsprechende Dokument direkt in der Suchmaske der Dokumentensuche des Deutschen Bundestages abrufen, wenn nicht, können Sie die Nummer bei der Parlementsdokumentation erfragen.
Wenn die Drucksachen-Nr. nicht bekannt ist und Sie haben nur ein Stichwort, können Sie bei der
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Zwar herrscht das ganze Jahr über Betrieb im Reichstag, allerdings kommen die Bundestagsabgeordneten nur in 22 Wochen vollständig in Berlin zusammen – den sogenannten Sitzungswochen. Die Sitzungswochen sind die Wochen, in denen der Bundestag zu Plenarsitzungen zusammen kommt, in denen die wichtigen parlamentarischen Entscheidungen gefällt werden.
Festgelegt wird der Arbeitsplan des Deutschen Bundestag jährlich durch den Ältestenrat, dem gemeinsamen Beratungsorgan des Bundestagspräsidenten und der Fraktionen. Dabei wird auch die Anzahl der Sitzungswochen festgelegt. In der Regel ist der Rhytmus so gewählt, dass auf zwei Sitzungswochen eine sitzungsfreie Woche folgt. Eine Ausnahme bildet die sitzungsfreie Zeit in den Sommermonaten Juli/August, die auch als „Sommerpause” bezeichnet wird.
Die sitzungfreie Zeit bedeutet für die Abgeordneten und Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Parlamentes und der Fraktionen keineswegs Freizeit. Während die Abgeordneten in dieser Zeit ihre Wahlkreise betreuen und „vor Ort” ihre Aufgaben wahrnehmen, läuft der Parlamentsbetrieb weiter – schließlich muss die konzentrierte Arbeit der Sitzungswochen vor- und nachbereitet werden. Die Abgeordneten stehen dabei in engem Kontakt mit den Büros in Berlin.Was passiert in einer Sitzungswoche?
In den Sitzungswochen läuft der parlamentarische Betrieb auf Hochtouren. Alle Bundestagsabgeordneten befinden sich in diesen Wochen in Berlin und es tagen das Plenum sowie die zahlreichen Gremien und Ausschüsse der Bundestages und der Fraktionen.
Am Montag treffen sich die Fraktionsvorstände sowie die Landesgruppen, die Zusammenschlüsse der Bundestagsabgeordneten einer Fraktion und eines gemeinsamen Bundeslandes, und es finden Anhörungen in Ausschüssen statt. Tags darauf tagen die Fraktionsarbeitsgruppen, die die Arbeit in den Ausschüssen vorbereiten. Der Dienstag ist außerdem der Tag der Fraktionssitzung, in der die gesamte Fraktion zusammen kommt, um sich abzustimmen und sich – soweit es geht - auf eine gemeinsame Linie bei verschiedenen Themen zu einigen. Am Mittwoch finden die Ausschusssitzungen statt. Zudem tritt der Bundestag zum ersten Mal in der Sitzungswoche zusammen. Das Plenum wird am Donnerstag fortgesetzt - oft tagt der Bundestag von früh morgens bis in die späte Nacht. Am Freitag endet die Sitzungswoche mit einem letzten Tag im Plenum. Danach reisen die Abgeordneten in ihre Wahlkreise ab.
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Der (Deutsche) Bundestag ist…
das Parlament der Bundesrepublik Deutschland und somit eines der obersten Staatsorgane. Seine Aufgabe ist die Gesetzgebung: Es verabschiedet, in Zusammenarbeit mit dem Bundesrat, Gesetze und besteht aus derzeit 736 Bundestagsabgeordneten (Stand: 18.10.2022), die in der letzten Bundestagswahl, am 26. September 2021, von den deutschen Bürgerinnen und Bürgern gewählt wurden. Präsidentin ist Bärbel Bas (SPD), die protokollarisch das zweithöchste Amt der Bundesrepublik inne hält.Herzstück des Deutschen Bundestags ist der Plenarsaal, in dem die Mitglieder des Bundestags zusammen kommen, um zu debattieren und über Gesetze zu entscheiden. Der Plenarsaal befindet sich im Reichstag, einem von mehreren Liegenschaften des Deutschen Bundestages. Neben dem Reichstag und der parlamentarischen Gesellschaft gehören dazu auch weitere Gebäude im Regierungsviertel (Jakob-Kaiser-Haus, Marie-Elisabeth-Lüders-Haus, Paul-Löbe-Haus, Otto-Wels-Haus). In ihnen sind die Ausschuss- und Sitzungssäle, Büros der Bundestagsverwaltung, der Fraktionen und der Bundestagsabgeordneten, Cafeterias und Casinos untergebracht – mehrere tausende Menschen arbeiten „im Bundestag”.
Im Reichstagsgebäude…
– umgangssprachlich auch „Reichstag” genannt - ist der Plenarsaal, der zentrale Ort des Deutschen Bundestages, untergebracht. Somit ist es ein Parlamentsgebäude. Umgeben ist es im Norden vom Paul-Löbe-Haus, im Osten vom Jakob-Kaiser-Haus und im Westen vom Platz der Republik. Im Reichstag befinden sich neben dem Plenarsaal Fraktions- und Sitzungssäle, Büros der Bundestagsverwaltung, Vortragssäle sowie Restaurants und Cafes.
Das deutsche Parlamentsgebäude zählt heute zu den meistbesuchtesten der Welt. Errichtet wurde es 1884 nach den Plänen des Architekten Paul Wallot. Bis 1933 war es Sitz des Deutschen Reichstages, dem Parlament der Weimarer Republik. Durch einen verheerenden Brand wurde das Reichstagsgebäude im Februar 1933 verwüstet. Bis heute ist ungeklärt, wer den Brand damals legte. Kurz darauf jedoch erließen die Nationalsozialisten die Reichstagsbrandverordnung - ein erster Schritt, der den Weg in die Diktatur ermöglichte.
Erst 1962 wurde das Reichstagsgebäude, das während des Zweiten Weltkriegs endgültig zerstört worden war, wieder aufgebaut. Während der Zeit der deutschen Teilung, wurde der Reichstag vom Deutschen Bundestag, dessen Sitz in Bonn war, nur teilweise, jedoch nicht für Plenarsitzungen, genutzt. Mit dem Beschluss des Bundestages 1991 wieder nach Berlin zu ziehen, erhielt auch das Reichstagsgebäude wieder die ihm ursprünglich zugedachte Aufgabe. Der Architekt Norman Foster bekam den Zuschlag für den Umbau, wobei auch beschlossen wurde, dass das Gebäude, die es heute prägende Kuppel erhalten solle.