Das Parlament hat das Gesetz zur Erleichterung des Ausbaus digitaler Hochgeschwindigkeitsnetze (DigiNetzG) verabschiedet. Ziel ist die Kostensenkung für den Auf- und Ausbau dieser Netze.
Mit dem "Gesetzentwurf zur Erleichterung des Ausbaus digitaler Hochgeschwindigkeitsnetze (DigiNetzG)" sollen die Kosten für den weiteren Glasfaserausbau drastisch sinken – durch effizientere Verfahren und mehr Transparenz.
"Vielfalt und Teilhabe" war das Schwerpunktthema der medien- und kulturpolitischen Sprecherkonferenz, die am 14. und 15. September in Düsseldorf stattfand. Ein Rückblick der SPD-Fraktion im Landtag NRW.
Die medien- und netzpolitischen Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Martin Dörmann und Lars Klingbeil, haben sich mit 94 Fragen zur Medien- und Kommunikationsordnung an relevante Institutionen, Verbände, Wissenschaft und Unternehmen gewandt.