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Fairer Arbeitsmarkt ist Gebot der Vernunft
Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer verdienen bessere Bedingungen. Die Eckpfeiler dazu haben am Montag Manuela Schwesig, Hubertus Heil und Alexander Schweitzer der Presse vorgestellt.
Teilzeit ist gut und schlecht – je nach Lebenslage
Teilzeitarbeit muss möglich sein, darf aber nicht den Weg zurück zur Vollbeschäftigung versperrren. Ein Gesetzentwurf der SPD will die Teilzeitfalle auflösen.
Echte Vereinbarkeit – für alle
Eine vielfältige Arbeitswelt, die Famile und Beruf fair zwischen Frauen und Männern verteilt und Familienarbeit wertschätzt, müsse auch von politischen Maßnahmen begleitet werden, darüber herrschte am Montagabend Einigkeit.
„Lebenspartnerschaften gehören zum Alltag!“
Mit ihrem ignoranten Verhalten gegenüber der Gleichstellung homosexueller Lebenspartnerschaften verstößt die Union gegen die Verfassung, sagt Thomas Oppermann in einer emotionsgeladenen Aktuellen Stunde.
Schwarz-Gelb: Kuhhandel für den Machterhalt
In einer Aktuellen Stunde der SPD setzte sich der Bundestag mit den Bundesratsentscheidungen vom 21. September 2012 und dem Geschacher um das Betreuungsgeld auseinander. Thomas Oppermann stellte fest, diese Regierung sei die peinlichste, die Deutschland je hatte.
Betreuungsgelddebatte entlarvt erneut Verfallserscheinungen der Koalition
Die Debatte zur Einführung des Betreuungsgeldes zeigte deutlich: FDP und weite Teile der Union wollen mit der Kitafernhalteprämie nicht in Verbindung gebracht werden. Nur einer freut sich: Horst Seehofer (CSU). Und die Kanzlerin sieht dem Treiben zu. Die SPD-Bundestagsfraktion wird alles tun, um das Betreuungsgeld zu verhindern.
„Stummer Protest gegen Betreuungsgeld“
Die Einbringung des hoch umstrittenen Betreuungsgeldes der schwarz-gelben Koalition ist gescheitert. Vor der Debatte zum Betreuungsgeld erklärte Bundestagsvizepräsidentin Petra Pau das Plenum für beschlussunfähig, da mehr als die Hälfte der Abgeordneten nicht anwesend waren – darunter 126 Abgeordnete der Koalition.
Koalitionsräson keine Begründung für das Betreuungsgeld
166.000 Kitaplätze könnten finanziert werden, würde das Betreuungsgeld gestoppt. Thomas Oppermann: "Statt sich um den immer noch nicht vorliegenden Gesetzentwurf zum Betreuungsgeld zu kümmern, schreibt Kristina Schröder lieber Bücher und schaut tatenlos zu, wie ihr Thema die Koalition zerreißt".
Bewertung Koalitionsvertrag: Familie, Senioren, Frauen und Jugend
Das alte Rollenbild bleibt im Trend. Verbesserungen für Frauen am Arbeitsplatz und mehr Frauen in Führungsetagen wird es mit Union und FDP nicht geben. Für Kinder und Jugendliche gibt es genauso wie für Seniorinnen und Senioren nur Absichtserklärungen. Außerdem deuten sich gefährliche Einsparungen im Bereich der Kinder- und Jugendhilfe sowie zur Bekämpfung des Rechtsextremismus an.Bilanz: Familien-, Senioren-, Frauen- und Jugendpolitik
Familienpolitik hat für uns Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten einen hohen Stellenwert. Wir unterstützen alle Anstrengungen für eine Gesellschaft, in der jedes Kind gute Chancen und gute Lebensbedingungen hat sowie seine Potenziale und Möglichkeiten entfalten kann. Wir wollen bessere und familienfreundlichere Rahmenbedingungen schaffen. Dabei steht die Schaffung von Bildungschancen von Anfang an im Vordergrund.Seiten
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