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Wer kein Asylrecht hat, muss schnell zurückgebracht werden
SPD-Fraktionschef Thomas Opperman fordert im Interview "sichere Orte" für Flüchtlinge in Mali und Niger, um sie vor Schleppern zu schützen. Weitere Soldaten in Afghanistan lehnt Oppermann ab.Den Fall genau untersuchen, dann Konsequenzen ziehen
In Mali ist ein Bundeswehr-Hubschrauber aus ungeklärter Ursache abgestürzt - beide Insassen kamen ums Leben. Hier ein Statement des SPD-Fraktionsvorsitzenden dazu.Die innere und äußere Sicherheit sind bei Von der Leyen und De Maiziere nicht in guten Händen
"Die Deutschen müssen sich darauf verlassen können, dass es den Behörden gelingt, zwischen Soldaten, Flüchtlingen und Terroristen zu unterscheiden" - Thomas Oppermann findet deutliche Worte zu der jüngsten Affäre rund um die Bundeswehr.Einen schwachen Staat können sich nur Reiche leisten
In einem Zeitungsinterview erläutert der SPD-Fraktionschef, warum das Thema Sicherheit eine wichtige Rolle für die SPD-Fraktion spielt und was das konkret politisch bedeutet. Auch zum Syrien-Mandat nimmt er Stellung.
"Wir werden die Bundeswehr stärken"
Ein Gutachten legt erhebliche Mängel bei der Bundeswehr offen, bei Rüstung und Ausstattung. Die SPD-Fraktion unterstützt die Verteidigungsministerin bei der Problemlösung, verlangt aber ein Umdenken im Ressort.