Artikel
SPD-Fraktion berät zu Flüchtlingen, Pflege, sozialem Wohnraum und digitalem Wandel
Zwei Tage ist die SPD-Fraktion in Mainz in Klausur gegangen, um sich mit aktuellen gesellschaftlichen Themen zu befassen. Vier Papiere wurden verabschiedet, darunter die Haltung der Fraktion in der Flüchtlingspolitik.Rechtsanspruch auf Open Data?
Transparenz und Offenheit sind tragende Elemente einer Demokratie. Die Bundesverwaltung, so ist es im Koalitionsvertrag zwischen SPD und CDU/CSU festgelegt, soll mit all seinen Einrichtungen Vorreiter für "Open Data" in Deutschland sein. Doch wie könnte ein Rechtsanspruch aussehen?
Vertrauen nach der NSA-Affäre wiederherstellen
In einer Aktuellen Stunde wurde am Mittwoch über das Anti-Spionage-Abkommen mit den USA debattiert. Deutschland reagiert damit auf die NSA-Affäre.
Filtern nach arbeitsgruppen:
- (-) Arbeitsgruppe Digitale Agenda-Filter entfernen Arbeitsgruppe Digitale Agenda
- (-) Arbeitsgruppe Inneres-Filter entfernen Arbeitsgruppe Inneres
- Arbeitsgruppe Arbeit und Soziales (1) Arbeitsgruppe Arbeit und Soziales Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Gesundheit (1) Arbeitsgruppe Gesundheit Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (1) Arbeitsgruppe Verkehr, Bau und Stadtentwicklung Filter anwenden
- Arbeitsgruppe zum 1. Untersuchungsausschuss (NSA) (1) Arbeitsgruppe zum 1. Untersuchungsausschuss (NSA) Filter anwenden
Filtern nach themen:
- Arbeit (1) Arbeit Filter anwenden
- Digitales/Netzpolitik (3) Digitales/Netzpolitik Filter anwenden
- Flüchtlingspolitik (1) Flüchtlingspolitik Filter anwenden
- Innenpolitik (3) Innenpolitik Filter anwenden
- Integration (1) Integration Filter anwenden
- Mieten und Wohnen (1) Mieten und Wohnen Filter anwenden
- Pflege (1) Pflege Filter anwenden
- Rechtspolitik (1) Rechtspolitik Filter anwenden
- Senioren (1) Senioren Filter anwenden
- Soziales (1) Soziales Filter anwenden
- Veranstaltungen (1) Veranstaltungen Filter anwenden
Filtern nach personen:
- (-) Klingbeil-Filter entfernen Klingbeil
- Esken (1) Esken Filter anwenden
- Groß (1) Groß Filter anwenden
- Hartmann (Wackernheim) (1) Hartmann (Wackernheim) Filter anwenden
- Kampmann (1) Kampmann Filter anwenden
- Lambrecht (1) Lambrecht Filter anwenden
- Lauterbach (1) Lauterbach Filter anwenden
- Lischka (1) Lischka Filter anwenden
- Oppermann (1) Oppermann Filter anwenden