Artikel
"Diese Regierung lebt von der Substanz"
Der 1. Parlamentarische Geschäftsführer Thomas Oppermann äußerte sich vor der Hauptstadtpresse zum Euro, der Rentenpolitik und zum Bundeshaushalt.
Oppermann: Dobrindt (CSU) schadet Deutschland und Europa
Der 1. Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion im ARD-morgenmagazin: CSU-Generalsekretär Dobrindt schadet Deutschland und Europa. Dies sei wirtschaftlich gefährlich.
„Europa muss solidarisch füreinander einstehen“
Entweder bleibt es bei Europa, das sich den Märkten gegenüberstellt, oder es kommt zur Renationalisierung der Politik, sagt der SPD-Haushaltspolitiker Carsten Schneider im Deutschlandfunk.
Steinmeier trifft Chef der spanischen Sozialisten
Der SPD-Fraktionschef sprach mit Alfredo Perez Rubalcaba über die Zukunft der Währungsunion. Spanien will kämpfen.
Europäische Zentralbank springt ein, weil die Kanzlerin nicht handlungsfähig ist
Was wir brauchen, ist eine Entschuldungsstrategie in Europa, sagt SPD-Fraktionsvize Joachim Poß im Deutschlandfunk.
Gabriel: Merkels Regierungshandeln dilettantisch
Am Freitagabend berät der Bundestag den Europäischen Stabilitätsmechanismus und den Fiskalpakt. Die SPD-Fraktion stimmt beiden Gesetzesvorhaben zu.
Steinmeier geißelt Merkels Krisenpolitik
Der SPD-Fraktionschef antwortet der Kanzlerin im Plenum. Merkels Regierung habe die Krise sogar verschärft.
Finanzmarktsteuer ist der richtige Weg
Mit der Finanztransaktionssteuer besteht jetzt die Möglichkeit, die Finanzmärkte selbst an den Kosten der Krisenbewältigung zu beteiligen, sagt Frank-Walter Steinmeier im Deutschlandfunk.
Bundesverfassungsgericht stärkt erneut Rechte der Abgeordneten
Schwarz-Gelb hat erneut die Rechte des Parlaments verletzt. Die Euro-Rettungsmaßnahmen müssen transparenter werden. Der Richterspruch ist eine große Blamage für die Kanzlerin.
Schwarz-Gelb hat Sparen aufgegeben
Dank der Konjunktur sprudeln die deutschen Steuereinnahmen, und doch muss die Regierung massiv neue Schulden machen. Lesen Sie hier, was die SPD-Fraktion nun von der Kanzlerin erwartet.
Seiten
Filtern nach arbeitsgruppen:
- (-) Arbeitsgruppe Haushalt-Filter entfernen Arbeitsgruppe Haushalt
- Arbeitsgruppe Angelegenheiten der Europäischen Union (31) Arbeitsgruppe Angelegenheiten der Europäischen Union Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Arbeit und Soziales (1) Arbeitsgruppe Arbeit und Soziales Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Außenpolitik (1) Arbeitsgruppe Außenpolitik Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Finanzen (14) Arbeitsgruppe Finanzen Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Wirtschaft und Energie (1) Arbeitsgruppe Wirtschaft und Energie Filter anwenden
- Projekt Regelung und Aufsicht von Finanzmärkten (1) Projekt Regelung und Aufsicht von Finanzmärkten Filter anwenden
- Projekt Steuer- und Finanzierungskonzept (1) Projekt Steuer- und Finanzierungskonzept Filter anwenden
Filtern nach themen:
- (-) Europäische Finanzkrise-Filter entfernen Europäische Finanzkrise
- Außenpolitik (2) Außenpolitik Filter anwenden
- Bundeshaushalt (29) Bundeshaushalt Filter anwenden
- Energie (1) Energie Filter anwenden
- Europa (31) Europa Filter anwenden
- Finanzmarkt (13) Finanzmarkt Filter anwenden
- Rente (1) Rente Filter anwenden
- Steuern (3) Steuern Filter anwenden
- Wohlstand (1) Wohlstand Filter anwenden
Filtern nach personen:
- Arnold (1) Arnold Filter anwenden
- Barchmann (1) Barchmann Filter anwenden
- Barley (1) Barley Filter anwenden
- Becker (1) Becker Filter anwenden
- Binding (Heidelberg) (2) Binding (Heidelberg) Filter anwenden
- Erler (1) Erler Filter anwenden
- Gabriel (5) Gabriel Filter anwenden
- Kahrs (6) Kahrs Filter anwenden
- Oppermann (14) Oppermann Filter anwenden
- Petry (1) Petry Filter anwenden
- Poß (2) Poß Filter anwenden
- Roth (Heringen) (2) Roth (Heringen) Filter anwenden
- Schneider (Erfurt) (15) Schneider (Erfurt) Filter anwenden
- Schäfer (4) Schäfer Filter anwenden
- Spinrath (2) Spinrath Filter anwenden
- Steinbrück (4) Steinbrück Filter anwenden
- Steinmeier (11) Steinmeier Filter anwenden
- Zöllmer (1) Zöllmer Filter anwenden