Artikel
Verfolgungsschicksale angemessen würdigen
Bislang existiert kein Denkmal, das an sowjetische Kriegsgefangene und andere slawische NS-Opfer erinnert. Von einer angemessenen Würdigung ihres Verfolgungsschicksals ist kaum zu sprechen.
Freuen uns auf Dialog mit neuem GdP-Chef
Zur Wahl von Oliver Malchow sagt Michael Hartmann: "Die Gewerkschaft der Polizei ist für die Innenpolitiker ein ganz wesentlicher Partner in der Diskussion über die öffentliche Sicherheit in Deutschland."
SPD scheitert im Bundestag mit NPD-Verbotsantrag
Auf Initiative der SPD stimmten die Fraktionen über einen NPD-Verbotsantrag ab. Das Ergebnis zeigt, dass die Koalitionsfraktionen keinen Mumm für eine Klage vor dem Bundesverfassungsgericht haben.
Transparenz allein ist kein Allheilmittel
Vertrauen in Politik kann mit neuen Regeln für mehr Transparenz gestärkt werden. Zudem ist die Umsetzung des UN-Antikorruptionsabkommens überfällig.
Kein Komplettumzug des Verfassungsschutzes
In den Medien hieß es irrtümlich, dass die SPD den Umzug des Bundesamts für Verfassungsschutz von Köln nach Berlin fordert. Michael Hartmann stellt klar: "Wir schlagen unter anderem vor, dass die Abteilung 2 (Rechtsextremismus) nach Berlin umzieht, schrittweise und nach dem Freiwilligkeitsprinzip."
Deutschland muss syrischen Flüchtlingen helfen
In diesem Monat hat die Zahl der Flüchtlinge aus dem Bürgerkriegsland Syrien die Millionengrenze überschritten. Um die Nachbarstaaten von der Flut von Menschen zu entlasten, beantragt die SPD im Bundestag den Ausbau weiterer Hilfsmaßnahmen.
Regelung zur Bestandsdatenauskunft ist guter Kompromiss
Der innenpolitische Sprecher erklärt: "Wir haben erreicht, dass der Anwendungsbereich klarer gefasst wurde. Bei Auskünften über dynamische IP-Adressen und über Zugangssicherungscodes gibt es jetzt Benachrichtigungspflichten."
Zauderer in Regierung sind feige Freunde der Demokratie
Nach dem Kabinettsbeschluss, keinen eigenen Antrag zu tellen, kritisiert der Innenpolitiker Hartmannn die Bundesregierung deutlich. "Hoffen wir, dass der Bundestag mutiger ist."
Syrische Flüchtlinge aufnehmen ist Zeichen der Solidarität
Michael Hartmann zur Entscheidung, dass Deutschland syrische Flüchtlinge aufnimmt: "Die Aufnahme ist ein wichtiges Zeichen der Solidarität mit den Menschen vor Ort ebenso wie mit Syriens Nachbarstaaten."
Friedrich täuscht Entschlossenheit nur vor
Genau an dem Tag, an dem der Bundesinnenminister beim NPD-Verbot Rechenschaft ablegen muss, lässt er zwei Salafistenvereine verbieten. Zufall? Das glaubt Michael Hartmann nicht.
Seiten
Filtern nach arbeitsgruppen:
- (-) Arbeitsgruppe Inneres-Filter entfernen Arbeitsgruppe Inneres
- AG der Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft (1) AG der Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Bildung und Forschung (1) Arbeitsgruppe Bildung und Forschung Filter anwenden
- Arbeitsgruppe des 2. Untersuchungsaussch. (Terrorgruppe NSU) (3) Arbeitsgruppe des 2. Untersuchungsaussch. (Terrorgruppe NSU) Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Digitale Agenda (1) Arbeitsgruppe Digitale Agenda Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Familie, Senioren, Frauen und Jugend (1) Arbeitsgruppe Familie, Senioren, Frauen und Jugend Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Kultur und Medien (1) Arbeitsgruppe Kultur und Medien Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Rechtspolitik (4) Arbeitsgruppe Rechtspolitik Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Strategien gegen Rechtsextremismus (6) Arbeitsgruppe Strategien gegen Rechtsextremismus Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (1) Arbeitsgruppe Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit Filter anwenden
- Arbeitsgruppe zum 1. Untersuchungsausschuss (NSA) (1) Arbeitsgruppe zum 1. Untersuchungsausschuss (NSA) Filter anwenden
Filtern nach themen:
- Außenpolitik (1) Außenpolitik Filter anwenden
- Bildung (1) Bildung Filter anwenden
- Demokratie (6) Demokratie Filter anwenden
- Digitales/Netzpolitik (2) Digitales/Netzpolitik Filter anwenden
- Innenpolitik (16) Innenpolitik Filter anwenden
- Klimaschutz (1) Klimaschutz Filter anwenden
- Medien (1) Medien Filter anwenden
- Menschenrechte (1) Menschenrechte Filter anwenden
- Rechtsextremismus (7) Rechtsextremismus Filter anwenden
- Rechtspolitik (3) Rechtspolitik Filter anwenden
- Umwelt (1) Umwelt Filter anwenden
Filtern nach personen:
- (-) Hartmann (Wackernheim)-Filter entfernen Hartmann (Wackernheim)
- Castellucci (1) Castellucci Filter anwenden
- Edathy (1) Edathy Filter anwenden
- Engelmeier (1) Engelmeier Filter anwenden
- Fograscher (2) Fograscher Filter anwenden
- Hendricks (1) Hendricks Filter anwenden
- Högl (3) Högl Filter anwenden
- Kelber (1) Kelber Filter anwenden
- Klingbeil (2) Klingbeil Filter anwenden
- Lambrecht (6) Lambrecht Filter anwenden
- Lischka (3) Lischka Filter anwenden
- Marks (1) Marks Filter anwenden
- Miersch (1) Miersch Filter anwenden
- Oppermann (7) Oppermann Filter anwenden
- Rix (1) Rix Filter anwenden
- Rossmann (1) Rossmann Filter anwenden
- Steffen (1) Steffen Filter anwenden
- Steinmeier (1) Steinmeier Filter anwenden
- Wiefelspütz (1) Wiefelspütz Filter anwenden