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"Wir werden die Bundeswehr stärken"
Ein Gutachten legt erhebliche Mängel bei der Bundeswehr offen, bei Rüstung und Ausstattung. Die SPD-Fraktion unterstützt die Verteidigungsministerin bei der Problemlösung, verlangt aber ein Umdenken im Ressort.
Ausstattung der Bundeswehr besser managen
In seinem Statement geht SPD-Fraktionschef Oppermann auf die Pannenserie bei der Bundeswehr ein. Deren materielle Einsatzfähigkeit müsse gesichert werden. Oppermann erläutert auch die geplanten Regeln für Karenzzeiten von Regierungsmitgliedern.
Wählen per Mausklick wird kommen
SPD-Fraktionschef Oppermann erläutert im Interview, wie Online-Wahlen aussehen könnten, weshalb das Freihandelsabkommen TTIP erhebliche Chancen bietet und was bei der Bundeswehr schief läuft.
Den Völkermord stoppen
Man dürfe nicht zuschauen, wie sich im Nahen Osten ein Terrorstaat etabliert, sagt der SPD-Fraktionschef im DLF. Die Waffenlieferung sei aber keine neue, generelle Haltung der Regierung.
SPD-Fraktion stimmt Hilfen für Irak zu
Die irakischen Kurden benötigen Unterstützung gegen den IS. Die SPD-Abgeordneten setzen vor allem auf humanitäre Hilfe – und stimmen mehrheitlich Waffenlieferungen als Nothilfe zu.
De Maizière will die dramatische Zuspitzung
Der Parlamentsgeschäftsführer attackiert den Verteidigungsminister scharf für dessen Missachtung des Parlaments und entlarvt Merkels vermeintlich soziale Wahlversprechen als reinen Aktionismus.
De Maizière entzieht sich Kreuzverhör im Bundestag
Der Verteidigungsminister schafft es durch einen Geschäftsordnungstrick, sich einer Fragestunde zu seinem Drohnen-Debakel zu entziehen. Thomas Oppermann: "Da war sogar zu Guttenberg mutiger."
Für de Maizière kommt die Stunde der Wahrheit
Der Parlamentsgeschäftsführer spricht mit der Passauer Neuen Presse über die Verantwortung von Verteidigungsminister de Maizière beim Drohnen-Debakel und was er von der Kanzlerin nun erwartet.
Minister de Maizière ist unbelehrbar
Verteidigungsminister de Maizière schweigt, will aber trotz Debakel an den Drohnen festhalten. Thomas Oppermann sagt: "Minister de Maizière scheint von Drohnen besessen zu sein." Die SPD will nun aufklären.
De Maizières dröhnendes Schweigen ist unerträglich
Der Verteidigungsminister versinkt in dem Drohen-Debakel. Doch statt sich zu äußern, verschanzt er sich. Thomas Oppermann stellt fest: "Minister de Maizière will den Skandal aussitzen."
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