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Fukushima markiert Ende des Atomzeitalters
Am 17. März fand eine Regierungserklärung der Bundeskanzlerin zur aktuellen Lage in Japan im Bundestag statt. Nach der Katastrophe in Japan werde die Welt nicht mehr dieselbe sein erklärte der SPD-Fraktionsvorsitzende.
Jetzt Sofortprogramm für Energiewende verabschieden
“Wer Laufzeiten per Gesetz verlängert, muss sie auch per Gesetz zurücknehmen,” sagte Frank-Walter Steinmeier an die Bundesregierung gerichtet. Die SPD fordert anstatt eines Moratoriums die dauerhafte Abschaltung der acht ältesten und gefährlichsten Atomkraftwerke, die Rücknahme der Laufzeitverlängerung und ein Sofortprogramm für eine Energiewende in Höhe von 1,5 Milliarden Euro, das sie heute vorstellte.
Steinmeier: „Laufzeitverlängerung von Atomkraftwerken wird keinen Bestand haben“
Die Verlängerung der Atomlaufzeiten unter Umgehung des Bundesrats wird nach Überzeugung von SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier keinen Bestand haben.
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