SPD Bundestagsfraktion

Artikel

26.03.2018

Es gibt nach wie vor ein Antisemitismusproblem

Die SPD-Fraktion verurteilt die antisemitischen Vorfälle in den vergangenen Monaten sowie den jüngsten antisemitischen Vorfall an einer Berliner Grundschule. SPD-Fraktionsvizin Eva Högl fordert die zeitnahe Ernennung und Einsetzung eines Antisemitismusbeauftragten. 
23.03.2018

Ökonomie und Ökologie sind kein Widerspruch

Natur ist die Basis allen Handelns, die Umwelt zu schützen, ist deshalb nur folgerichtig. Und der Umweltschutz in Deutschland ist seit langem eine Erfolgsgeschichte, die Svenja Schulze weiterschreiben will.
23.03.2018

Daten machen uns manipulierbar

Daten sind der Rohstoff der neuen Zeit. Umso wichtiger ist es, dass die Menschen Kontrolle über die Verwendung ihrer Daten haben. Die neue Justizministerin Katarina Barley kündigt Maßnahmen für mehr Transparenz  an.
22.03.2018

Kindern mehr Chancen geben

Sie kommt von der Basis, aus dem lebendigen Berliner Bezirk Neukölln, in dem es immer wieder neue Probleme zu lösen gibt. Franziska Giffey hat vor dem Bundestag ihre Pläne als neue Familien- und Frauenministerin vorgestellt. 
22.03.2018

Der Sozialstaat muss Chancen auf ein freies und selbstbestimmtes Leben schaffen

Das Ministerium für Arbeit und Soziales ist die Herzkammer der neuen Bundesregierung. Hier werden die Weichen für gute Arbeit im Land gestellt, wirtschaftlicher Erfolg und soziale Gerechtigkeit in der Waage gehalten. Arbeitsminister Hubertus Heil erläutert vor dem Bundestag seine Pläne für die kommenden Jahre.
22.03.2018

Scholz: Investieren in die Zukunft und den Zusammenhalt

Deutschland steht finanziell gut da. Dennoch herrscht bei vielen ein Gefühl von Skepsis vor, von Spaltung. Das zu überwinden, sei für ihn eines der wichtigsten Vorhaben, sagte Olaf Scholz vor dem Deutschen Bundestag.
21.03.2018

Außenpolitik dient dem Schutz der Freiheit

Die deutsche Außenpolitik ist dem Frieden verpflichtet. Heiko Maas, neuer Außenminister, beschrieb in seiner ersten Rede vor dem Parlament die Herausforderungen und Aufgaben der deutschen Außenpolitik. Nur gutes Zureden genüge nicht.
21.03.2018

Nahles: Werden Brücken bauen und den Zusammenhalt stärken

Der Bundestag hat anlässlich einer Regierungserklärung der Kanzlerin die Herausforderungen der kommenden Jahre diskutiert. SPD-Fraktionschefin Nahles erläuterte, wo und wie die Koalition sozialen Zusammenhalt stärken wird.
20.03.2018

Im Schulterschluss die Demokratie stärken

Am Montag hat die SPD-Bundestagsfraktion zum sechsten Mal den Otto-Wels-Preis verliehen. Ausgezeichnet wurden ehrenamtliche Initiativen, die sich für den Zusammenhalt der Gesellschaft engagieren.

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z.B. 23.04.2018
z.B. 23.04.2018

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