Brigitte Zypries

Abgeordnete der 17. Legislaturperiode

Geburtsdatum
16.11.1953 in Kassel
Beruf
Juristin, Bundesministerin a. D.
Legislaturen
18 | 17 | 16
Landesliste
Hessen
Wahlkreis
Darmstadt [186] (Hessen)
Kontakt
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Zur Person

    Lebenslauf

    Geboren am 16. November 1953 in Kassel

    1972 bis 1977
    Studium der Rechtswissenschaft in Gießen, erste juristische Staatsprüfung

    1980
    zweite juristische Staatsprüfung

    Bis 1984
    Wissenschaftliche Mitarbeiterin an der Universität Gießen

    Ab 1984
    Referentin in der Rechtsabteilung der Hessischen Staatskanzlei

    1988 bis 1990
    Wissenschaftliche Mitarbeiterin am Bundesverfassungsgericht, ab 1991 Referatsleiterin in der Staatskanzlei Hannover

    1995 bis 1997
    Abteilungsleiterin in der Niedersächsischen Staatskanzlei

    1997 bis 1998
    Staatssekretärin im Niedersächsischen Ministerium für Frauen, Arbeit und Soziales

    1998 bis 2002
    beamtete Staatssekretärin im Bundesministerium des Innern

    Oktober 2002 bis Oktober 2009
    Bundesministerin der Justiz

    Seit 2005
    Mitglied des Bundestages (direkt gewählt im Wahlkreis 186 - Darmstadt)

    Seit dem 17. Dezember 2013
    Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesminister für Wirtschaft und Energie

    Seit dem 29. Januar 2014
    Koordinatorin der Bundesregierung für die Deutsche Luft- und Raumfahrt

      Funktionen in der Bundestagsfraktion (17. Legislaturperiode)

      • AG der Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft (aufgelöst) - stellv. Mitglied
      • Arbeitsgruppe Gleichstellungspolitik (aufgelöst) - Mitglied
      • Arbeitsgruppe Kommunalpolitik - Mitglied
      • Arbeitsgruppe Kultur und Medien - Stellv. Sprecherin
      • Justiziarin seit 22.10.2009

      Mitgliedschaft in Bundestagsgremien (17. Legislaturperiode)

      • Ausschuss für Kultur und Medien - Mitglied seit 10.11.2009
      • Deutsche Stiftung für internationale rechtliche Zusammenarbeit - Mitglied seit 10.11.2009
      • Enquete-Kommission "Internet und digitale Gesellschaft" - stellv. Mitglied seit 02.03.2010
      • Kuratorium der Bundesstiftung Magnus Hirschfeld - stellv. Mitglied seit 22.11.2011
      • Kuratorium der Bundeszentrale für Politische Bildung - stellv. Mitglied seit 23.02.2010
      • Kuratorium der Initiative "Ein Netz für Kinder" - Mitglied seit 05.09.2011
      • Kuratorium der Initiative "Ein Netz für Kinder" - Mitglied vom 29.06.2010 bis 05.09.2011
      • Richterwahlausschuss - Mitglied seit 24.11.2009
      • Sportausschuss - stellv. Mitglied seit 26.01.2010
      • UA Neue Medien - Mitglied seit 15.03.2010
      • Verwaltungsrat Deutsche Nationalbibliothek - stellv. Mitglied seit 26.01.2010
      • Wahlausschuss für die vom Bundestag zu berufenden Richter des BVerfG - Mitglied seit 24.01.2010
      • Wahlprüfungsausschuss - stellv. Mitglied seit 24.11.2009
      13.06.2013
      Mit überhöhten Dispositionszinsen muss endlich Schluss sein, fordern Ingo Egloff, Carsten Sieling und Brigitte Zypries. Auf Initiativen der Bundesregierung aus der dramatischen Zinsentwicklung der letzten Jahre warten wir bis heute. Unser Vorschlag sieht eine Begrenzung des Zinssatzes für vereinbarte Kontoüberziehungen auf maximal acht Prozentpunkte über dem Basiszinssatz vor.
      13.06.2013
      Entscheidende Hinweise zu Skandalen in Betrieben stammen häufig von couragierten Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern aus den betroffenen Unternehmen. Deshalb haben wir das Hinweisgeberschutzgesetz vorgelegt, um Arbeitnehmer besser vor arbeitsrechtlichen Nachteilen zu schützen, sagen Kerstin Tack und Brigitte Zypries. Mutige Mitarbeiter dürfen nicht länger von Kündigung oder Benachteiligungen bedroht sein, wenn ihre Hinweise dazu führen, dass Missstände aufgedeckt werden.
      06.06.2013
      Die SPD-Bundestagsfraktion will die Verbraucherzentralen in den fünf zentralen Bereichen Finanzen, Energie, Digitale Welt, Lebensmittel und Gesundheit zu Marktwächtern ausbauen. Hierzu werden die Marktwächter mit fünf Funktionen ausgestattet: Sie werden den Markt beobachten, Verbraucherinnen und Verbraucher beraten, das verbrauchergerechte Verhalten von Unternehmen bewerten, Hinweise bearbeiten und systematisiert an Aufsichtsbehörden weitergeben. Die Marktwächter übernehmen damit vor allem eine Funktion als Sensor und Frühwarnsystem für kollektiv auftretende Verbraucherprobleme, erklären Kerstin Tack und und die Bundestagsabgeordnete Brigitte Zypries.
      28.08.2012
      Der Gesetzentwurf zum Betreuungsgeld widerspricht Verfassungsrecht. Zu diesem Ergebnis kommt der Staatsrechtslehrer Prof. Dr. Wieland in seinem Gutachten. Sollte der Gesetzentwurf verabschiedet werden, wird die SPD-Bundestagsfraktion eine Klage vor dem Verfassungsgericht in Karlsruhe anstreben. Denn das Betreuungsgeld verstößt in vierfacher Hinsicht gegen unser Grundgesetz, erklären Dagmar Ziegler und Brigitte Zypries.
      25.06.2012
      Es ist der Bundesregierung auch in der heutigen Sitzung des Unterausschusses Neue Medien nicht gelungen, die zahlreichen offenen Fragen zum vorgesehenen Leistungsschutzrecht zu beantworten und die erheblichen Bedenken auszuräumen. Brigitte Zypries und Lars Klingbeil erklären warum es bei bei der Ablehnung des geplanten Leistungsschutzrechts bleibt.
      21.05.2012
      Die SPD tritt für die Interessen der Urheber und Kreativschaffenden ein. Sie sind es, die kulturelle Inhalte und kreative Ideen schaffen. Gleichzeitig hat sich durch das Internet das Verhalten der Nutzer geändert. Diese vielfältigen Interessen müssen in Einklang und zu einem fairen Ausgleich gebracht werden. Um die Diskussion um das Urheberrecht zu versachlichen, hat die SPD-Bundestagsfraktion heute zwölf Thesen in einem Dialogpapier vorgestellt.
      13.02.2012
      Die Bundesjustizministerin hat das internationale Handelsabkommen ACTA erst im Kabinett beschließen lassen - jetzt gilt dieser Beschluss plötzlich nicht mehr. Es macht keinen Sinn, die notwendige und wichtige Debatte über den Schutz geistigen Eigentums im Internet durch Unklarheit und Geheimnistuerei zu emotionalisieren. Wichtig ist vielmehr eine rationale Diskussion um die nötige Durchsetzung der Urheberrechte auch im Internet, erklärt Brigitte Zypries.
      23.03.2011
      Das "Google-Books-Urteil" stärkt die Rechte der Urheber. Der Schutz des geistigen Eigentums muss auch in der digitalen Welt gelten. Das Urteil zeigt aber auch, das wir in Deutschland dringend das Urheberrecht für sogenannte verwaiste und vergriffene Werke anpassen müssen, um die Digitalisierungsarbeit voranzubringen, erklären Siegmund Ehrmann und Brigitte Zypries.
      15.03.2011
      Ein Gesetz, das der Deutsche Bundestag beschlossen hat, kann nicht per Erklärung der Kanzlerin für drei Monate außer Kraft gesetzt werden. Das ist eindeutig verfassungswidrig und eine Brüskierung des Parlaments, erklärt Brigitte Zypries.
      21.01.2011
      Das Urteil des Bundesgerichtshofs über die Vergütung für literarische Übersetzungen hat nach ersten Äußerungen von Seiten der Übersetzer und Verleger für beide Seiten keine Klarheit gebracht. Verleger und Übersetzer sind nun aufgefordert, an den Verhandlungstisch zurückzukehren, um gemeinsam eine für beide Seiten akzeptable Lösung zu finden, erklärt Brigitte Zypries.