Dr. Frank-Walter Steinmeier

Abgeordneter der 17. Legislaturperiode

Geburtsdatum
05.01.1956 in Detmold
Beruf
Jurist
Legislaturen
18 | 17
Landesliste
Brandenburg
Wahlkreis
Brandenburg an der Havel - Potsdam-Mittelmark I - Havelland III - Teltow-Fläming I [61] (Brandenburg)
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Zur Person

    Lebenslauf

    5. Januar 1956

    geboren in Detmold, Kreis Lippe

    1966 - 1974

    Besuch des Neusprachlichen Gymnasiums in Blomberg

    1974 - 1976

    Bundeswehr

    1976 - 1982

    Studium der Rechtswissenschaft, seit 1980 zusätzlich der Politikwissenschaft, an der Justus Liebig-Universität in Gießen

    1982

    Erste Juristische Staatsprüfung

    1983 - 1986

    Juristischer Vorbereitungsdienst in Frankfurt/M. und Gießen

    1986

    Zweite Juristische Staatsprüfung

    1986 - 1991

    Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für öffentliches Recht und Wissenschaft von der Politik, Fachbereich Rechtswissenschaft, Universität Gießen

    1991

    Referent für Medienrecht und Medienpolitik in der Niedersächsischen Staatskanzlei

    1993 - 1994

    Leiter des persönlichen Büros des niedersächsischen Ministerpräsidenten

    1994 - 1996

    Leiter der Abteilung für Richtlinien der Politik, Ressortkoordinierung und -planung

    1996 - 1998

    Staatssekretär und Leiter der Niedersächsischen Staatskanzlei

    1998 -1999

    Staatssekretär im Bundeskanzleramt und Beauftragter für die Nachrichtendienste

    1999 - 2005

    Auch Chef des Bundeskanzleramtes

    November 2005 - Oktober 2009

    Bundesminister des Auswärtigen

    November 2007 - Oktober 2009

    Vizekanzler

    seit September 2009 bis 16. Dezember 2013

    Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion

    seit 17. Dezember 2013 bis 27. Januar 2017
    Bundesminister des Auswärtigen

      Funktionen in der Bundestagsfraktion (17. Legislaturperiode)

      • Arbeitsgruppe Kommunalpolitik - Mitglied
      • Fraktionsvorsitzende:r seit 29.09.2009
      • Gesprächskreis Israel - Sprecher seit 22.04.2010

      Mitgliedschaft in Bundestagsgremien (17. Legislaturperiode)

      • Gemeinsamer Ausschuss nach Art. 53 a GG - Mitglied seit 24.11.2009
      • Vermittlungsausschuss nach Art. 77 II GG - stellv. Mitglied seit 26.10.2010
      Frank-Walter Steinmeier im Gespräch mit der WAZ
      Im Interview mit der WAZ spricht Frank-Walter Steinmeier über die Fußball-Europameisterschaft in der Ukraine, Wege aus der Krise in Europa, die bevorstehenden Landtagswahlen und die Präsidentschaftswahl in Frankreich. Der SPD-Fraktionschef ist überzeugt: "Der nächste Präsident Frankreichs heißt Hollande."
      Frank-Walter Steinmeier im Interview mit dem Hamburger Abendblatt
      Der Fraktionschef der SPD spricht im Interview mit dem Hamburger Abendblatt über die Wahl in Schleswig-Holstein, das geplante Betreuungsgeld, die Energiewende und seine Rolle in der Troika.
      Frank-Walter Steinmeier im Interview mit der Neue Ruhr/Neue Rhein Zeitung
      Seit Wochen gibt es keine Verhandlungsangebote seitens der Regierung zum Fiskalpakt. Dabei ist Schwarz-Gelb auf die Zustimmung der SPD im Parlament angewiesen. "Längst ist klar, dass der Zeitplan der Regierung, Rettungsschirm ESM und Fiskalpakt Ende Mai vom Bundestag beschließen zu lassen, nicht zu halten ist," sagt Frank-Walter Steinmeier im Interview. Deshalb sei es unverständlich, wie sie die Dinge treiben lasse.
      Frank-Walter Steinmeier im Gespräch mit den Kieler Nachrichten
      Frank-Walter Steinmeier spricht im Interview über die nächsten Landtagswahlen, die Piratenpartei, Günter Grass und über drängende Zukunftsfragen unserer Gesellschaft. Politik muss sich um zwei Kernaufgaben kümmern, so der SPD-Fraktionschef: Mehr Unabhängigkeit von den Finanzmärkten durch Reduzierung der Neuverschuldung und klare Spielregeln für die Finanzmärkte sowie mehr Investitionen in Bildung. Wer beides will, muss auch in Steuerfragen für mehr Gerechtigkeit zu sorgen.
      Frank-Walter Steinmeier, Volker Kauder und Yvonne Käutner im Interview mit dem Stern
      SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier, sein Unionskollege Volker Kauder und Yvonne Käutner (Oberärztin auf einer Intensivstation der Berliner Charité) sprechen in einem gemeinsamen Interview über die neuen gesetzlichen Regelungen zur Organspende. Künftig sollen alle Bürgerinnen und Bürger regelmäßig aufgefordet werden, eine Entscheidung zur Organspende zu treffen. Dadurch soll die Zahl der Spender erhöht werden. Darauf haben sich alle Fraktionen des Bundestages geeinigt.
      Frank-Walter Steinmeier im Interview mit der Neuen Westfälischen Zeitung
      In den letzten Wochen habe sich einiges ereignet, sagt Frank-Walter Steinmeier: Die Koalition ist in der Kandidatenfrage des Bundespräsidenten auseinandergebrochen. Beim Griechenlandpaket kam keine Kanzlermehrheit mehr zustande. Wenn der Vizekanzler über die Kanzlerin redet, müssen Vergleiche aus dem Tierreich herhalten. "Das ist ein Gewürge, das so bis 2013 nicht weiter gehen kann," so der SPD-Fraktionsvorsitzende.
      Frank-Walter Steinmeier im Interview mit der Frankfurter Rundschau
      Die Versorgungsregelungen für Bundespräsidenten seien ein "merkwürdiges Stück deutscher Nachkriegsgeschichte", sagt Frank-Walter Steinmeier. Im Interview spricht er über Lehren aus der Wulff-Affäre, den Fiskalpakt und die Manöver der FDP.
      Pressestatement von Frank-Walter Steinmeier
      Frank-Walter Steinmeier sieht den drei bevorstehenden Landtagswahlen im Saarland, in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen für die SPD äußerst positiv entgegen. Mit Blick auf diese Plenarwoche wies er auf die fraktionsübergreifende Einigung zu einer Neuregelung des Transplantationsgesetzes hin.
      Pressestatement von Frank-Walter Steinmeier
      SPD-Fraktionschef Steinmeier appelliert an Bundeskanzlerin Angela Merkel, in die Gespräche mit der Opposition über einen Bundespräsidentenkandidaten "ohne jegliche eigene Vorfestlegungen" zu gehen. Der Kandidat müsse eine Persönlichkeit "mit Erfahrung und Haltung in der Politik" sein. Er sollte überparteilich getragen werden.