Dr. Frank-Walter Steinmeier

Abgeordneter der 17. Legislaturperiode

Geburtsdatum
05.01.1956 in Detmold
Beruf
Jurist
Legislaturen
18 | 17
Landesliste
Brandenburg
Wahlkreis
Brandenburg an der Havel - Potsdam-Mittelmark I - Havelland III - Teltow-Fläming I [61] (Brandenburg)
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Zur Person

    Lebenslauf

    5. Januar 1956

    geboren in Detmold, Kreis Lippe

    1966 - 1974

    Besuch des Neusprachlichen Gymnasiums in Blomberg

    1974 - 1976

    Bundeswehr

    1976 - 1982

    Studium der Rechtswissenschaft, seit 1980 zusätzlich der Politikwissenschaft, an der Justus Liebig-Universität in Gießen

    1982

    Erste Juristische Staatsprüfung

    1983 - 1986

    Juristischer Vorbereitungsdienst in Frankfurt/M. und Gießen

    1986

    Zweite Juristische Staatsprüfung

    1986 - 1991

    Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für öffentliches Recht und Wissenschaft von der Politik, Fachbereich Rechtswissenschaft, Universität Gießen

    1991

    Referent für Medienrecht und Medienpolitik in der Niedersächsischen Staatskanzlei

    1993 - 1994

    Leiter des persönlichen Büros des niedersächsischen Ministerpräsidenten

    1994 - 1996

    Leiter der Abteilung für Richtlinien der Politik, Ressortkoordinierung und -planung

    1996 - 1998

    Staatssekretär und Leiter der Niedersächsischen Staatskanzlei

    1998 -1999

    Staatssekretär im Bundeskanzleramt und Beauftragter für die Nachrichtendienste

    1999 - 2005

    Auch Chef des Bundeskanzleramtes

    November 2005 - Oktober 2009

    Bundesminister des Auswärtigen

    November 2007 - Oktober 2009

    Vizekanzler

    seit September 2009 bis 16. Dezember 2013

    Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion

    seit 17. Dezember 2013 bis 27. Januar 2017
    Bundesminister des Auswärtigen

      Funktionen in der Bundestagsfraktion (17. Legislaturperiode)

      • Arbeitsgruppe Kommunalpolitik - Mitglied
      • Fraktionsvorsitzende:r seit 29.09.2009
      • Gesprächskreis Israel - Sprecher seit 22.04.2010

      Mitgliedschaft in Bundestagsgremien (17. Legislaturperiode)

      • Gemeinsamer Ausschuss nach Art. 53 a GG - Mitglied seit 24.11.2009
      • Vermittlungsausschuss nach Art. 77 II GG - stellv. Mitglied seit 26.10.2010
      28.02.2013
      Wir brauchen ein „Bündnis für Bezahlbares Wohnen“, an dem sich Bund, Länder, Kommunen, Wohnungs- und Bauwirtschaft, Gewerkschaften und Sozialverbände beteiligen, sagt Frank-Walter Steinmeier. Unser Ziel ist ein breit angelegtes Maßnahmenbündel für Wohnungsbau, energetische Sanierung und den familien- und altersgerechten Umbau von Häusern und Wohnungen – eingebettet in eine Politik der sozialen Stadt. Dabei geht es uns nicht um Luxusappartements in Innenstadtlagen, sondern um gute Wohnungen für alle.
      27.02.2013
      Mit Stéphane Hessel verliert der europa- und weltweite Protest gegen die Gier und die Skrupellosigkeit ungezügelter Finanzmärkte einen seiner wortmächtigsten Vertreter. Er wird vielen Millionen Menschen als Stimme des Protests gegen soziale Ungerechtigkeit und jede Form der Unterdrückung in Erinnerung bleiben, sagt Frank-Walter Steinmeier.
      22.02.2013

      Die SPD-Fraktion spricht sich für eine bessere Förderung der Kreativwirtschaft aus. Frank-Walter Steinmeier und Siegmund Ehrmann erläutern unser detailliertes Konzept, das im Kreativpakt im Rahmen des "Projekts Zukunft - Deutschland 2020" der SPD-Bundestagsfraktion gemeinsam mit Künstlern, Entrepreneuren und Kulturschaffenden entwickelt wurde.

      19.02.2013
      Frank Walter Steinmeier gratuliert Stephan Weil zur Wahl zum niedersächsischen Ministerpräsidenten. Er bescheinigt ihm einen fairen, seriösen und solidarischen Wahlkampf geführt zu haben. Damit hat Weil bewiesen, dass dies am Ende zum Erfolg führt. "Dieser Erfolg ist hart erarbeitet und hoch verdient. Mit Deiner Wahl zum Ministerpräsidenten gibst Du uns allen auch für den Bundestagswahlkampf neuen Schwung und neue Spannung", so Steinmeier.
      17.02.2013
      Schwarz-Gelb ist keine Regierung, die diesen Namen verdient. Nicht einmal zu den Verabredungen im Parlament steht sie. Für die SPD war Bedingung für die Zustimmung zum Fiskalpakt die Einführung der FInanztransaktionssteuer. Denn ohne eine substantielle Beteiligung der Verursacher an den Kosten, kann es keinen gerechten Weg aus der Krise geben.
      04.12.2012
      Nach einem Aufenthalt zu politischen Gesprächen in Kabul wird Frank-Walter Steinmeier in den kommenden Tagen die Bundeswehrsoldaten des deutschen Einsatzkontingents ISAF besuchen und am Donnerstagabend nach Berlin zurückkehren, sagt Hannes Schwarz.
      17.09.2012
      Das Strafrecht verbietet eine solche Herabwürdigung der Religion, die den öffentlichen Frieden empfindlich stört. Deshalb müssen die Behörden prüfen, ob öffentliche Veranstaltungen diesen Inhalts untersagt werden können, sagt Frank-Walter Steinmeier.
      Frank-Walter Steinmeier im Gespräch mit der Rhein-Zeitung
      Soziale Gerechtigkeit werde ein großes Thema dieses Wahlkampfes, sagt Frank-Walter Steinmeier. Das wisse auch Frau Merkel. Doch wer mehr soziale Gerechtigkeit wolle, müsse das Original wählen und das sei die SPD.
      Frank-Walter Steinmeier im Gespräch mit „Freies Wort“ in Suhl
      Transparenz sei ein Instrument, mit dem man versuchen kann, das durch Prism beschädigte Vertrauen wiederherzustellen. SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier glaubt, dass wir eine wirklich offene Debatte brauchen. Es muss jetzt zwei Signale geben: Die Verletzung der vertraulichen Sphäre müsse sofort beendet werden. Und es müsse die Bereitschaft geben, Transparenz herzustellen: In welchem Umfang sind Daten erhoben worden? Und zu welchem Zweck?
      Pressestatement von Frank-Walter Steinmeier und Peer Steinbrück
      Die Entscheidungssituation für weitere Finanzhilfen für Griechenland sei auch deshalb schwierig, da das neue Paket auch dieses Mal nicht die Lösung sei, so der Fraktionsvorsitzende Frank-Walter Steinmeier. Es helfe jedoch zunächst dabei, den Konkurs des Landes zu vermeiden. Die SPD werde deswegen dem Paket zustimmen.
      Pressestatement von Frank-Walter Steinmeier und Peer Steinbrück
      "Auch in Zeiten der Krise verlangt es der Respekt vor dem Parlament, dass man zunächst Gelegenheit gibt, die vielen offenen Fragen mit der Regierung zu debattieren, Antworten zu bekommen und dann zu entscheiden, ob die Zeit reif ist, für eine Entscheidung", so der Fraktionsvorsitzende Frank-Walter Steinmeier vor der Fraktionssitzung der SPD zu neuen Hilfen für Griechenland.
      Pressestatement von Frank-Walter Steinmeier
      Frank-Walter Steinmeier äußert sich vor der Presse zur Griechenland-Politik der Koalition, zum Bundeshaushalt und einem Bundeswehr-Einsatz an der türkisch-syrischen Grenze.
      Pressestatement von Frank-Walter Steinmeier
      In seinem Videostatement deklassiert Frank-Walter Steinmeier die Ergebnisse des Koalitionsausschusses als Schall und Rauch.
      Pressestatement von Frank-Walter Steinmeier
      Betreuungsgeld, Praxisgebühr, Frauenquote: SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier blickt auf die Sitzungswoche des Bundestages.
      Pressestatement von Frank-Walter Steinmeier und Peer Steinbrück
      Auf Einladung von Frank-Walter Steinmeier sind 150 hochrangige Entscheider von Unternehmen, Gewerkschaften und Politik aus Deutschland und Europa nach Berlin gekommen, um sich über eine zukunftsfähige Industriepolitik auszutauschen.
      Pressestatement von Frank-Walter Steinmeier
      Frank-Walter Steinmeier fragte sich, ob Schwarz-Gelb stehen werde, wenn die SPD Vorschläge zur Verschärfung der Offenlegung von Nebeneinkünften auf den Tisch lege.
      Pressestatement von Frank-Walter Steinmeier
      Dauerstreit lähmt die schwarz-gelbe Koalition. "Und das in einer Zeit, in der wir vorankommen müssen", sagt SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier - etwa bei der Regulierung der Finanzmärkte.
      Pressestatement von Frank-Walter Steinmeier
      Vor der Fraktionssitzung zur Haushaltswoche sagte Frank-Walter Steinmeier, die Koalition gefährde alles Erreichte in diesem Land, wenn sie nicht an die Zukunft denke.
      Pressestatement von Frank-Walter Steinmeier
      Nach der Klausursitzung der SPD-Fraktion sagte Frank-Walter Steinmeier vor der Presse, dass der EZB-Beschluss für umfassende Ankäufe von Staatsanleihen für Merkels Regierung ein Dokument des Scheiterns sei. Dieses Kabinett stehe für "Krach, Chaos und Stillstand". Es gehe für die SPD nun darum, die "Balance in der Gesellschaft" wieder herzustellen.