Stefan Schwartze

Abgeordneter der 18. Legislaturperiode

Geburtsdatum
23.05.1974 in Bad Oeynhausen
Beruf
Industriemechaniker
Legislaturen
21 | 20 | 19 | 18 | 17
Landesliste
Nordrhein-Westfalen
Wahlkreis
Herford - Minden-Lübbecke II [133] (Nordrhein-Westfalen)
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Zur Person

      Funktionen in der Bundestagsfraktion (18. Legislaturperiode)

      • Arbeitsgruppe Familie, Senioren, Frauen und Jugend (aufgelöst) - Stellv. Sprecher
      • Arbeitsgruppe Petitionen - Sprecher seit 14.01.2014
      • Projekt #NeueChancen - Wertschätzung für Bildung und Arbeit (aufgelöst) - Mitglied seit 09.06.2015

      Mitgliedschaft in Bundestagsgremien (18. Legislaturperiode)

      • Ausschuss für Ernährung und Landwirtschaft - stellv. Mitglied seit 13.01.2014
      • Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend - Mitglied seit 13.01.2014
      • Hauptausschuss - stellv. Mitglied vom 28.11.2013 bis 15.01.2014
      • Kuratorium der Bundesakademie für Musikalische Jugendbildung - Mitglied vom 01.07.2014 bis 31.05.2016
      • Petitionsausschuss - Mitglied seit 13.01.2014
      18.05.2017

      SPD-Bundestagsfraktion wirbt für Petitionen beim Deutschen Bundestag. Sie helfen, persönliche Probleme zu lösen und sind das einzige Instrument für Bürgerinnen und Bürger, Gesetzgebungsvorschläge direkt in das Parlament zu bringen, erklärt Stefan Schwartze.

      26.04.2016

      Am Freitag wurde die private Kampagnenplattform change.org mit dem Negativpreis „Big Brother Award“ ausgezeichnet, wegen ihres unverantwortlichen Umgangs mit Daten und Grundrechten. Die SPD-Bundestagsfraktion wirbt dafür, Petitionen direkt beim Bundestag einzureichen, sagt Stefan Schwartze.

      12.01.2016
      Am 11. Januar 2016 fand eine öffentliche Anhörung zum Entwurf eines Gesetzes zum Schutz von Kindern und Jugendlichen vor den Gefahren des Konsums von elektronischen Zigaretten und elektronischen Shishas (Drs. 18/6858) im Familienausschuss des Deutschen Bundestages statt. Alle geladenen Sachverständigen begrüßten den Gesetzentwurf. Viel Lob gab es insbesondere für die schnelle Initiative von Bundeskinderministerin Manuela Schwesig, erklären Sönke Rix und Stefan Schwartze.
      10.09.2015
      Der Petitionsausschuss hat über Bürgeranliegen und Vorschläge zur Gesetzgebung beraten. Es ging unter anderem um die Novellierung der Unterbringung in psychiatrischen Krankenhäusern, um den Verkauf von elektronischen Wasserpfeifen an Kinder und Jugendliche sowie um die Pflicht, in Verkehrsflugzeugen Fallschirme mitzuführen, erklären Stefan Schwartze, Heidtrud Henn und Udo Schiefner.
      01.09.2015
      Öffentliche- und Online Petitionen haben die parlamentarische Arbeit und die Demokratie verändert. Seit zehn Jahren haben Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit, beim Bundestag eine Öffentliche- oder eine Online Petition einzureichen. Die SPD-Bundestagsfraktion will das parlamentarische Petitionsrecht weiter stärken und entwickeln, erklärt Stefan Schwartze.
      02.07.2015
      Die SPD-Bundestagsfraktion will, dass Gesundheitsschäden ehemaliger „Radarsoldaten“ leichter anerkannt werden können. Mit Stimmen der SPD forderte der Petitionsausschuss die Bundesregierung auf, zu prüfen, wie das vereinfachte Anerkennungsverfahren strahlenbedingter Gesundheitsschäden als Folge einer Wehrdienstbeschädigung von ehemaligen Soldaten der Bundeswehr und der Nationalen Volksarmee ausgeweitet werden kann, erklären Stefan Schwartze und Heidtrud Henn.
      18.06.2015
      Der Petitionsausschuss hat über 35 Einzelpetitionen beraten. Die SPD-Bundestagsfraktion unterstützt einige Vorschläge zur Gesetzgebung und hat sie an Fraktionen und Ministerien mit Handlungsempfehlungen weiter geleitet, erklären Stefan Schwartze, Annette Sawade, Udo Schiefner und Martina Stamm-Fibich.
      16.06.2015
      Der Petitionsausschuss war das erste Gremium im Deutschen Bundestag, das über die Einführung eines Kinder- und Jugendbeauftragten öffentlich debattiert hat. Die SPD-Bundestagsfraktion findet den Vorschlag gut, erklärt Stefan Schwartze.
      11.06.2015
      Petitionen wirken: Sie helfen, persönliche Probleme zu lösen und sind das einzige Instrument für Bürgerinnen und Bürger, Vorschläge zur Gesetzgebung direkt in das Parlament einzubringen Daher wirbt die SPD-Bundestagsfraktion für mehr Petitionen beim Deutschen Bundestag, sagt Stefan Schwartze.