Stefan Schwartze

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Stefan Schwartze Mit den Gedanken bei den Menschen in #Münster.

Stefan Schwartze Gemeinsame Erklärung der SPD MdBs aus OWL. https://t.co/EMzCiT3Qyo

Stefan Schwartze Eins ist jetzt schon klar, in der SPD kann man wirklich mitentscheiden!

Stefan Schwartze Mein #Newsletter für diese Woche ist online:https://t.co/5dCU7MYp7n Im Leitartikel erläutere ich unsere Position https://t.co/B2AD9PkEPu

Stefan Schwartze Als geschäftsführende Bundeskanzlerin kann man keine Vertrauensfrage im Parlament stellen und Neuwahlen einleiten. https://t.co/7zarwu5MI6

Stefan Schwartze #Merkel noch 4 Jahre #CDU-VORSITZENDE noch 4 Jahre Kanzlerin sagt sie im ZDF. Was die CDU wohl dazu sagt???

Stefan Schwartze Stefan Schwartze als #SPD-Sprecher des #Petitionsausschusses wiedergewählt https://t.co/6bMbuQ4G14

Stefan Schwartze Stefan Schwartze als SPD-Sprecher des Petitionsausschusses wiedergewählt https://t.co/6bMbuQ4G14

Funktionen

Funktionen in der Bundestagsfraktion (19. Legislaturperiode)

Arbeitsgruppe Kommunalpolitik - Mitglied
Arbeitsgruppe Petitionen - Sprecher ab 30.01.2018
Fraktionsvorstand - Mitglied ab 27.02.2018

Mitgliedschaft in Bundestagsgremien (19. Legislaturperiode)

Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend - Mitglied ab 29.01.2018
Petitionsausschuss - Mitglied vom 20.11.2017 bis 29.01.2018
Petitionsausschuss - Mitglied ab 29.01.2018

Pressemitteilungen

Arbeitsgruppen: Sprecherinnen und Sprecher gewählt

30.01.2018

Die SPD-Bundestagsfraktion hat in ihrer heutigen Sitzung ihre Sprecherinnen und Sprecher (Obleute) für die Ausschussarbeitsgruppen gewählt. … zur Pressemitteilung

Bericht des Petitionsausschusses 2016

18.05.2017

SPD-Bundestagsfraktion wirbt für Petitionen beim Deutschen Bundestag. Sie helfen, persönliche Probleme zu lösen und sind das einzige Instrument für Bürgerinnen und Bürger, Gesetzgebungsvorschläge direkt in das Parlament zu bringen, erklärt Stefan Schwartze. … zur Pressemitteilung

Vorteile des parlamentarischen Petitionsrechts stärker herausstellen

09.06.2016

Insgesamt 13.137 Petitionen aus dem In- und Ausland erreichten den Bundestag im Jahr 2015. Damit setzt sich der Abwärtstrend der letzten Jahre fort. Heute debattiert der Deutsche Bundestag über Petitionen, sagt Stefan Schwartze. … zur Pressemitteilung

Petitionen: beim Bundestag sind die Daten sicher

26.04.2016

Am Freitag wurde die private Kampagnenplattform change.org mit dem Negativpreis „Big Brother Award“ ausgezeichnet, wegen ihres unverantwortlichen Umgangs mit Daten und Grundrechten. Die SPD-Bundestagsfraktion wirbt dafür, Petitionen direkt beim Bundestag einzureichen, sagt Stefan Schwartze. … zur Pressemitteilung

E-Zigaretten und E-Shishas gehören nicht in die Hände von Kindern und Jugendlichen

12.01.2016

Am 11. Januar 2016 fand eine öffentliche Anhörung zum Entwurf eines Gesetzes zum Schutz von Kindern und Jugendlichen vor den Gefahren des Konsums von elektronischen Zigaretten und elektronischen Shishas (Drs. 18/6858) im Familienausschuss des Deutschen Bundestages statt. Alle geladenen Sachverständigen begrüßten den Gesetzentwurf. Viel Lob gab es insbesondere für die schnelle Initiative von Bundeskinderministerin Manuela Schwesig, erklären Sönke Rix und Stefan Schwartze.

… zur Pressemitteilung

weitere Pressemitteilungen

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Interviews

Der Petitionsausschuss hat weitreichende Möglichkeiten

21.04.2015

Drei Fragen an ... Stefan Schwartze … zum Interview