Dr. Martin Schwanholz

Abgeordneter der 17. Legislaturperiode

Geburtsdatum
19.06.1960 in Ostercappeln
Beruf
Wirtsch.-u.Sozialwissenschaftler
Legislaturen
17 | 16 | 15
Landesliste
Niedersachsen
Wahlkreis
Stadt Osnabrück [40] (Niedersachsen)

Zur Person

Lebenslauf

Geboren am 19. Juni 1960. Aufgewachsen in Stirpe, einem kleinen Dorf im Landkreis Osnabrück. Groß- und Außenhandelskaufmann, Diplom-Sozialwirt, Doktor der Wirtschafts- und Sozialwissenschaften. Bundestagesabgeordneter für die Region Osnabrück seit 2002.

Funktionen in der Bundestagsfraktion (17. Legislaturperiode)

  • Arbeitsgruppe Demokratie (aufgelöst) - Mitglied
  • Arbeitsgruppe Energie (aufgelöst) - Mitglied

Mitgliedschaft in Bundestagsgremien (17. Legislaturperiode)

  • Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union - Mitglied vom 10.11.2009 bis 28.06.2012
  • Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union - stellv. Mitglied seit 29.06.2012
  • Ausschuss für Wirtschaft und Technologie - stellv. Mitglied vom 10.11.2009 bis 28.06.2012
  • Ausschuss für Wirtschaft und Technologie - Mitglied seit 29.06.2012
  • Parlamentarische Versammlung des Europarates - stellv. Mitglied seit 24.01.2012
  • UA Regionale Wirtschaftspolitik - stellv. Mitglied seit 25.09.2012
22.06.2013

Wasser bleibt in öffentlicher Hand

EU-Binnenmarktkommissar Barnier hat angekündigt, den Wassersektor aus der EU-Konzessionsrichtlinie auszuschließen. Wolfgang Tiefensee und Martin Schwanholz begrüßen diesen wichtigen Schritt und erklären, dass es durch den starken Druck seitens der Zivilgesellschaft und der SPD gelungen ist, dass Wasser in öffentlicher Hand bleibt. Das ist ein großer Erfolg, denn so konnte die Privatisierung der Wasserversorgung durch die Hintertür verhindert werden.
12.06.2013

Bundesregierung kehrt Kritik der EU-Kommission unter den Teppich

Auch in diesem Jahr hat die Europäische Kommission im Rahmen ihrer Länderspezifischen Empfehlungen in aller Deutlichkeit Versäumnisse der Bundesregierung angemahnt. Unions- und FDP-Politiker weisen permanent andere Mitgliedsstaaten der Europäischen Union zurecht, machen aber selbst nicht ihre Hausaufgaben. Die Bundesregierung ignoriert die Empfehlungen der Kommission. Sie blendet die Kritik gegenüber dem Bundestag aus. Wir brauchen endlich wieder eine aktive Wirtschaftspolitik und keine geschönten Berichte, erklären Wolfgang Tiefensee und Martin Schwanholz.
28.02.2013

Merkel spielt falsches Spiel: Kommunale Unternehmen von Konzessionsrichtlinie bedroht

Es ist eine Unverschämtheit wie Kanzlerin Merkel – sich bei den Beratungen zur Konzessionsrichtlinie in Brüssel über deutsche Interessen hinweggesetzt hat. Wir fordern die Bundesregierung auf, in Brüssel nachzuverhandeln und sich endlich dafür einzusetzen, dass die Kommunen auch in Zukunft eigenverantwortlich Leistungen der Daseinsvorsorge in hoher Qualität für die Bürgerinnen und Bürger erbringen können, erklären Wolfgang Tiefensee und Martin Schwanholz.
30.01.2013

Wasser muss öffentliches Gut bleiben – FDP isoliert

Wasser ist ein lebensnotwendiges Gut. Eine qualitativ hochwertige und bezahlbare Wasserversorgung muss Ziel guter Politik bleiben. Deswegen fordern Wolfgang Tiefensee und Martin Schwanholz, öffentliche Träger der Wasserversorgung – wie Stadtwerke oder kommunale Zweckverbände – aus dem Anwendungsbereich der Konzessionsrichtlinie herauszunehmen.
29.11.2012

EIB muss Rolle annehmen: Krise mit realwirtschaftlichem Wachstum bekämpfen

Der Europäischen Investitionsbank (EIB) kommt eine wichtige Rolle bei der Bekämpfung der Wirtschafts- und Staatsschuldenkrise in der Europäischen Union. Als Bank aller 27 Mitgliedstaaten muss sie ihren Beitrag für Konvergenz und den sozialen Zusammenhalt in Europa leisten. Eine kluge Darlehenspolitik der EIB kann wichtige Impulse setzen, um Wachstumskräfte zu stärken. Die SPD-Bundestagsfraktion unterstützt die Strategie der EIB zur Förderung der europäischen Industrie, des Mittelstands sowie des Netzausbaus in den Bereichen Energie, Verkehr und Telekommunikation, erklärt Martin Schwanholz.