Helge Lindh

Die Bundestagsfraktionen von SPD, CDU/CSU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP haben sich auf eine umfassende Reform der Stiftung Preußischer Kulturbesitz (SPK) geeinigt. Damit wird die bedeutendste Kultureinrichtung Deutschlands zukunftsfähig gemacht und ihre Rolle als zentrale Akteurin der nationalen und internationalen Kulturlandschaft gestärkt, erklären Sönke Rix, Helge Lindh, Katrin Budde (SPD), Dorothee Bär, Dr. Christiane Schenderlein und Annette Widmann-Mauz (CDU/CSU) sowie Maria Klein-Schmeink und Erhard Grundl (Bündnis90/Die Grünen).

Nach intensiven Verhandlungen konnte die SPD-Bundestagsfraktion eine Einigung zum neuen Filmförderungsgesetz (FFG) erzielen. Das Gesetz wird nun am Donnerstag in abschließender Beratung im Bundestag verabschiedet, jedoch nicht ohne schmerzhafte Abstriche bei zentralen Anliegen wie Diversität und Nachhaltigkeit, sagen Michelle Müntefering und Helge Lindh.

Die angekündigten Kürzungen des Bundeskulturfonds im Bundeshaushalt 2025 haben in der Kulturszene große Besorgnis ausgelöst. Eine Reduktion um 50 Prozent könnte die kulturelle Vielfalt und Bildung in Deutschland erheblich beeinträchtigen und stellt einen klaren Bruch mit den im Koalitionsvertrag festgelegten Zielen dar, erklärt Helge Lindh.

Das heute vereinbarte Wachstumspaket stärkt auch unseren heimischen Filmstandort. Mit der Einführung eines Steueranreizmodells nehmen wir eine wichtige Hürde und schaffen mehr Planbarkeit und Sicherheit für internationale Filmprojekte in Deutschland, sagen Helge Lindh und Michelle Müntefering.

Die Fête de la Musique am 21. Juni in Berlin bietet Anlass, den gesellschaftlichen Stellenwert von Musiker:innen und Musik zu würdigen. Die SPD-Bundestagsfraktion setzt sich dafür ein, die Entfaltungsmöglichkeiten für eine vielfältige, nachhaltige und resiliente Musiklandschaft in Deutschland zu stärken, sagt Helge Lindh.

Die Bundestagsfraktionen der Ampel-Koalition verurteilen die aktuellen Medienangriffe auf Raša Nedeljkov, einen prominenten Aktivisten des Centre for Research, Transparency and Accountability (CRTA) und Kritiker der aktuellen Lage der Medienfreiheit in Serbien, aufs Schärfste. Nedeljkov war an diesem Mittwoch im Ausschuss für Kultur und Medien des Deutschen Bundestages als Sachverständiger zum Thema „Desinformation im Kontext von Konflikten in den Regionen Nahost, Ukraine und Westbalkan“ eingeladen, erklären Helge Lindh (SPD), Erhard Grundl (Grüne) und Thomas Hacker (FDP).

Von den Ländern werden Forderungen laut nach einem Restitutionsstaatsvertrag. Das überrascht: Insbesondere Bayern galt lange Zeit als unsicherer Kandidat, wenn es darum ging, der Neuregelung von Restitutionsfragen zuzustimmen. Dieses Thema sollte jedoch über politische Manöver hinausgehen. Die SPD-Fraktion im Bundestag setzt sich dafür ein, die Lage der Opfer und Nachkommen endlich ins Zentrum zu stellen – mit einem Restitutionsgesetz, aber auch ganz praktischen Schritten.

Die vorgestellten Referentenentwürfe zur tiefgreifenden Reform des Filmförderungsgesetzes bieten eine gute Grundlage für die weiteren Beratungen. Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt insbesondere die Zielsetzungen und Kernpunkte der Reform – wie verlässliche Förderung, bessere Beschäftigungsbedingungen, die Reduzierung bürokratischer Hürden und die Steigerung von Transparenz sowie Effizienz, sagen Helge Lindh und Michelle Müntefering.

Wir bekräftigen unser Engagement, auch in Krisenzeiten durch zusätzliche Maßnahmen die kulturelle Vielfalt zu fördern, die Demokratie zu stärken und unsere Geschichte aufzuarbeiten, erklären Dirk Wiese und Helge Lindh.

Heute wurde im Kabinett der Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Rückführung beschlossen. Hier sind unter anderem die Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz eingeflossen, sowie gesetzliche Maßnahmen zur effektiveren Bekämpfung von Schleusern. Ziel der Regelungen sind mehr und schnellere Rückführungen – insbesondere auch von Straftätern und Gefährdern, erklärem Sebastian Hartmann und Helge Lindh.