Dirk Heidenblut

Der Deutsche Bundestag hat heute das Gesetz zur Weiterentwicklung der Versorgung und der Vergütung für psychiatrische und psychosomatische Leistungen (PsychVVG) beschlossen. Damit rücken wir erfolgreich vom PEPP in seiner bisherigen Form ab. Das hatten Fachverbände, Betroffene und die SPD-Bundestagsfraktion seit langem gefordert, erklären Hilde Mattheis und Dirk Heidenblut.

Die SPD-Bundestagsfraktion betont die Bedeutung der heute angekündigten Neuausrichtung der zukünftigen Finanzierung in der stationären Psychiatrie (PEPP) und ruft die Beteiligten zur Fortsetzung der konstruktiven Mitarbeit beim Umsetzungsprozess auf, erklären Hilde Mattheis und Dirk Heidenblut.

Mit dem E-Health-Gesetz starten nützliche Anwendungen für Patientinnen und Patienten im Zusammenhang mit ihrer elektronischen Gesundheitskarte (eGK). Fristen und Sanktionen fördern den Ausbau der Telematikinfrastruktur, dem sicheren Gesundheitsnetz. Die digitale Vernetzung im Gesundheitswesen erhält damit neuen Schwung, erklären Hilde Mattheis und Dirk Heidenblut.

Die Woche rund um den 24. Welttag der seelischen Gesundheit am 10. Oktober widmet sich in diesem Jahr der Prävention und Früherkennung psychischer Erkrankungen in jeder Lebensphase und Lebenswelt, erklären Hilde Mattheis und Dirk Heidenblut.

In drei Bundesländern erhalten Flüchtlinge dank der elektronischen Gesundheitskarte schnellen und unbürokratischen Zugang zur Gesundheitsversorgung. Das ist eine pragmatische Lösung für Flüchtlinge und Kommunen. Die SPD-Bundestagsfraktion appelliert an alle Länder, diesem Beispiel zu folgen, erklären Hilde Mattheis und Dirk Heidenblut.

Neue Studienergebnisse, wonach Patienten von einem Medikationsplan profitieren, wenn er vollständig und aktuell ist, zeigen, dass wir mit dem im E-Health-Gesetz eingeführten Anspruch der Patientinnen und Patienten auf einen Medikationsplan unerwünschte Arzneimittelwirkungen verhindern und im Extremfall Leben retten können. Die SPD-Bundestagsfraktion setzt sich deswegen dafür ein, das Gesetz deshalb ohne Verzögerung in Kraft treten lassen, erklären Hilde Mattheis und Dirk Heidenblut.

Der Aufbau der Datenautobahn im Gesundheitswesen und mit ihr die erweiterte Nutzung der elektronischen Gesundheitskarte soll sich erneut verzögern. Auf diese Meldung der gematik, die für den Aufbau der Gesundheits-IT verantwortlich ist, reagiert die SPD-Bundestagsfraktion mit deutlicher Verärgerung. Nach Angaben der gematik seien Lieferschwierigkeiten seitens der Industrie der Grund, erklären Hilde Mattheis und Dirk Heidenblut.

Mit dem E-Health-Gesetz sollen endlich die Vorteile der Digitalisierung des Gesundheitswesens bei den Versicherten ankommen. Das Gesetz sieht vor, Patientinnen und Patienten im Zugriff auf ihre Gesundheitsdaten zu stärken. In Zukunft wird es einen Notfalldatensatz und einen Medikationsplan geben. Ob und wie diese Informationen vom Arzt erstellt werden, entscheiden die Versicherten. Mit der ersten Lesung im Deutschen Bundestag am heutigen Freitag ist die Diskussion über die Details des Gesetzes eröffnet, erklären Hilde Mattheis und Dirk Heidenblut.

Mit großem Verständnis reagiert die SPD-Bundestagsfraktion auf die Maßnahme des GKV-Spitzenverbandes, der für 2015 zunächst weitere Mittel für die Gematik, die Gesellschaft für Telematikanwendungen der Gesundheitskarte, gestoppt hat. Die Kassen müssen über den sinnvollen Einsatz der Versichertengelder wachen. Sie dürfen somit auch erwarten, dass die Gematik endlich bei der Nutzbarkeit der elektronischen Gesundheitskarte liefert, erklären Hilde Mattheis und Dirk Heidenblut.

In einer gemeinsamen Anhörung des Ausschusses Digitale Agenda zusammen mit dem Gesundheitsausschuss zum Thema „eHealth“ wurde deutlich, dass Deutschland die Chancen und Potentiale eines digitalisierten Gesundheitssektors nutzen muss. Die SPD-Bundestagsfraktion sieht es dabei als zentrale Aufgabe an, bei allen positiven Möglichkeiten der Digitalisierung im Gesundheitsbereich die Rechte der Patienten zu schützen, erklären Saskia Esken und Dirk Heidenblut.