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23.06.2022 Pressemitteilung Nr. 157

Dokumentationszentrum ‚Zweiter Weltkrieg und deutsche Besatzungsherrschaft‘ zügig umsetzen

Die Bundesregierung plant, ein Dokumentationszentrums ‚Zweiter Weltkrieg und deutsche Besatzungsherrschaft‘ zu errichten. Heute wird dazu der von der Bundesregierung vorgelegte Umsetzungsvorschlag in der ersten Lesung im Deutschen Bundestag beraten. Bereits in der vergangenen Legislaturperiode wurde das Dokumentationszentrum auf maßgebliches Betreiben der SPD-Fraktion beschlossen. Mit dem Vorhaben wird eine Lücke in der deutschen Erinnerungskultur geschlossen, erklärt Marianne Schieder.
17.06.2022 Pressemitteilung Nr. 148

Treffen der G7-Staaten betont Bedeutung freier Medien

Am 19. Juni kommen erstmals die Medienministerinnen und -minister unter der deutschen G7-Präsidentschaft zusammen. Für Deutschland nimmt die Staatsministerin für Kultur und Medien, Claudia Roth, teil. Aus diesem Anlass betonen die medienpolitischen Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, von Bündnis 90/Die Grünen und der FDP-Bundestagsfraktion die Bedeutung freier Medien. Sie unterstützen die Schaffung einer europäischen Medienplattform sowie das Amt einer oder eines UN-Sonderbeauftragten zum Schutz von Medienschaffenden, sagen Helge Lindh, Erhard Grundl und Thomas Hacker.
24.05.2022 Artikel

Aufklären, Gedenken, Mahnen

Die Arbeitsgruppe Kultur und Medien der SPD-Fraktion im Bundestag besuchte das Gelände der „Topographie des Terrors” in Berlin.
18.05.2022 Pressemitteilung Nr. 121

Ein Zukunftszentrum, das von den Erfahrungen Ostdeutscher profitiert

Heute wird im Deutschen Bundestag der Antrag der Ampelfraktionen „Ein Zukunftszentrum für Europäische Transformation und Deutsche Einheit schaffen“ debattiert. Das geplante Zukunftszentrums soll ein Begegnungs- sowie Kulturzentrum sowie ein Ort für die Wissenschaft sein. Dort sollen international anerkannt Antworten zum Umgang mit gesellschaftlicher Transformation entwickelt werden, sagt Katrin Budde.
03.05.2022 Statement von Helge Lindh

Helge Lindh zum Internationalen Tag der Pressefreiheit

Journalistinnen und Journalisten leisten auch unter schwierigsten Bedingungen unverzichtbare Aufgaben für die Demokratie, wie zum Beispiel bei der Aufklärung von Kriegsverbrechen in der Ukraine. Zum Internationalen Tag der Pressefreiheit fordert Helge Lindh die Schaffung eines hauptamtlichen Sonderbeauftragten der Vereinigten Nationen, zum Schutz von Medienschaffenden.
29.04.2022 Pressemitteilung Nr. 92

Eine starke Deutsche Welle - für Freiheit und gegen Desinformation

Gestern Abend wurde der Entwurf der Aufgabenplanung der Deutschen Welle im Plenum beraten. Die SPD-Fraktion im Bundestag würdigt den unabhängigen Journalismus, für den die deutsche Welle steht – auch unter erschwerten Bedingungen wie derzeit in Russland , sagt Helge Lindh.
27.04.2022 Artikel

Journalismus und Pressefreiheit stärken

Beim medienpolitischen Dialog wurde über die Bedeutung einer objektiven und hochwertigen Berichterstattung für die demokratische Gesellschaft und ein friedliches Europa diskutiert.
17.03.2022 Pressemitteilung Nr. 61

Medienbericht 2021 – Initiativen für freie und unabhängige Medien

Heute hat der Bundestag den Medien- und Kommunikationsbericht der Bundesregierung 2021 beraten. Die SPD-Fraktion im Bundestag begrüßt den Bericht als fundierte Grundlage für die anstehende Diskussion zu Chancen und Risiken kooperativer Medienplattformen, erklären Helge Lindh und Daniel Schneider.
27.02.2022 Pressemitteilung Nr. 35

Kunst- und Medienschaffende in Ukraine, Belarus und Russland schützen

Der Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine ist auch ein Angriff auf die Kunst-, Presse- und Meinungsfreiheit. Die SPD-Bundestagsfraktion steht an der Seite der Kunst- und Medienschaffenden in Ukraine, Belarus und Russland, erklärt Helge Lindh.  

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