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Fortschrittsprogramm für Europa
Um den Populisten und Nationalisten in Europa die Stirn zu bieten, reichen allgemeine Pro-Europa-Floskeln nicht aus, sagt SPD-Fraktionsvize Achim Post. Stattdessen braucht es ein konkretes Fortschrittsprogramm für Europa, so wie die SPD es jetzt vorlegt.20:30 Uhr
Grenzüberschreitende Sicherheit in Europa
Burg Frankenberg, Goffartstraße 45, 52066 Aachen Mit: Ulla Schmidt (Aachen), Martin Schulz, Dietmar Nietan20:00 Uhr
Quo vadis
Europa-Zentrum Potsdam, Schulstr. 8b, 14482 Potsdam Mit: Dr. Manja Schüle, Markus TönsDie EU muss jetzt den Grundstein für eine europäische Digitalsteuer legen
In Brüssel treffen sich die EU-Finanzminister. Fraktionsvize Post erwartet klaren Fortschrittswillen beim Eurozonenhaushalt und einer Digitalsteuer für die Internetgiganten.20:00 Uhr
Europa am Wendepunkt
Filmpalast Capitol Schwerin, Wismarsche Str. 128, 19053 Schwerin Mit: Frank Junge, Martin SchulzVorbereitungen für ungeregelten Brexit
Der Termin zum so genannten Brexit (Austritt Großbritanniens aus der EU) rückt näher. Zwei Gesetzentwürfe sollen Rechtssicherheit für den Fall eines ungeregelten Brexits schaffen. Es geht um Steuern und Sozialversicherungen.Hängepartie um Brexit geht weiter
Die Entscheidungen im britischen Parlament zeugen von politischer Realitätsverweigerung, sagt SPD-Fraktionsvize Achim Post. "Die britischen Hoffnungen auf eine Neuverhandlung des Austrittsabkommens werden sich als Illusionen entpuppen."Jetzt muss die Stunde des britischen Parlaments schlagen
SPD-Fraktionsvize Achim Post hält Theresa Mays Plan B für einen Placebo-Plan. Im Zweifel müsse das britische Parlament auf eigene Initiative vorangehen, um konstruktive Lösungen zu ermöglichen.Ein Versprechen der Verbundenheit
An diesem Dienstag haben Deutschland und Frankreich den Aachener Vertrag unterzeichnet, den neuen deutsch-französischen Freundschaftsvertrag . Dazu sagt Achim Post: Es ist ein Bollwerk der Partnerschaft und Freundschaft.Was Theresa May vorgestellt hat, war kein Plan B, sondern überhaupt kein Plan
Achim Post, SPD-Fraktionsvize, kritisiert den neuen Plan von Theresa May als unzureichend. Es gehe offenbar nur ums Taktieren, statt um tragfähige Lösungen.Seiten
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