Die Türkei hat bislang 1,5 Millionen Menschen aufgenommen, die aus ihrer syrischen Heimat fliehen mussten. Insgesamt sind vier Millionen Syrer auf der Flucht. War zunächst der syrische Bürgerkrieg Ursache für die Flüchtlingsströme, führt nun der Vormarsch der Terrorgruppe Islamischer Staat (IS) im Norden Syriens zu einer neuen Welle von Flüchtlingen. Nach Angaben des UN-Flüchtlingshilfswerks (UNHCR) sind seit dem 19. September 2014 mehr als 130.000 Menschen aus Syrien in die Türkei geflohen, nachdem etwa 60 Dörfer in Nord-Syrien unter IS-Kontrolle fielen. In den kommenden Tagen muss angesichts der Kämpfe um die Stadt Kobane (Ayn al-Arab) aus Expertensicht mit noch mehr fliehenden Menschen gerechnet werden.
Die Türkei, aber auch andere Staaten in der Region wie zum Beispiel der Libanon, schultern große Lasten bei der Versorgung der Flüchtlinge.
Auch die Bundesregierung unterstützt den Kampf gegen den Terror der IS-Truppen und leistet seit Beginn der Krise humanitäre Hilfe in der Region. Aufgrund der hohen Zahlen an zu versorgenden Menschen in den Flüchtlingslagern stoßen diese an ihre Grenzen. Hilfe von außen ist nötig.
Auf die besonders schwierige Lage der Frauen unter den Flüchtlingen machte Gabriela Heinrich, stellvertretende Sprecherin der Arbeitsgruppe Menschenrechte und humanitäre Hilfe in der SPD-Fraktion, aufmerksam. Jede vierte syrische Flüchtlingsfamilie werde von einer Frau geführt. Ohne einen begleitenden Ehemann seien sie oft Opfer von Demütigungen; sexuelle Belästigungen gehörten zur Tagesordnung, so Heinrich. Sie warb außerdem für mehr Solidarität mit den Flüchtlingen und begrüßte die Aufnahme syrischer Flüchtlinge in Deutschland.
Perfide Strategien der IS-Truppen
„Wir helfen den Flüchtlingen aus humanitärer Verantwortung. Wir helfen aber auch, weil es Teil der politischen Antwort auf den Krieg von IS ist, der versucht, seine Ideologie auch durch eine breitflächige Vertreibung der Menschen durchzusetzen“, erklärte Niels Annen, außenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion. Gleichzeitig verfolge die Terrororganisation damit auch das Ziel, durch die Flüchtlingsströme die Stabilität der gesamten Region zu erschüttern, um auch so ihren eigenen Machtbereich auszuweiten. Dem müsse neben dem Kampf gegen IS auch eine „Stärkung der Staatlichkeit“ entgegengestellt werden, so Annen. Konkret gehört dazu, dass die Bundesregierung Organisationen wie das UNHCR unterstützt, so dass diese zur Stabilität in der Region beitragen können.
Auch Ute Finckh-Krämer von der SPD-Fraktion ging in ihrer Rede auf den Aspekt der Stabilisierung der Region ein. Um die Lebenssituation der Menschen dort langfristig zu verbessern, müsse Hilfe nicht nur mit humanitären Mitteln erfolgen, sondern auch durch friedensfördernde Maßnahmen.
Stärkung der Vereinten Nationen
Niels Annen begrüßte zudem, dass die Vereinten Nationen im Kampf gegen IS an einem Strang ziehen. Gemeint ist unter anderem die einstimmig verabschiedete Resolution des Sicherheitsrates gegen die sogenannten „Foreign Fighters“. Damit sind Bürger oder Bürgerinnen gemeint, die zu terroristischen Zwecken ins Ausland reisen oder aus einem Terrorcamp in ihre Heimat zurückkehren. Gemäß der Resolution sind nun alle Staaten verpflichtet, diese strafrechtlich zu belangen.