Petition erfolgreich umgesetzt

Deutsche Soldaten werden in seegestützten Einsätzen ab dem 1. Juli 2015 kostenlos telefonieren und Internet benutzen können. Damit setzt die Bundesregierung einen Beschluss des Petitionsausschusses um. Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt dies und drängt auf eine Umsetzung auch für landgebundene Einsätze. Was auf der See gilt muss auch auf dem Land gelten.

Anstoß zu dem Beschluss des Petitionsausschusses war eine Petition, die auf die schlechte Qualität, den fehlenden Service sowie die hohen Preise für die Telekommunikation hinwies. Die SPD-Bundestagsfraktion hält die Kommunikation der Soldatinnen und Soldaten mit der Heimat für unerlässlich und unterstütze die Petition. Sie hat die Bundesregierung aufgefordert, die kostenlose Telefonie und Internetbenutzung über die derzeit 30 freien Minuten pro Woche auszubauen.

SPD-Fraktion: Was auf See gilt, muss auch auf dem Land gelten

Die SPD-Fraktion ist der Meinung: Die Umsetzung auf der See ist nur der erste Schritt. Die Umsetzung auf dem Land muss folgen. Nach Auskunft aus dem Bundesministerium für Verteidigung ist eine Umsetzung auf dem Land in diesem Jahr aber nicht mehr möglich, weil das Vergabeverfahren wiederholt werden muss.