Ausschussvorsitzende und Arbeitsgruppensprecher gewählt

Die SPD-Bundestagsfraktion hat in ihrer Sitzung am diesem Dienstag die Vorsitzenden der sieben Ausschüsse gewählt, die von ihr in der 18. Wahlperiode geführt werden. Außerdem haben die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten entschieden, wer die Sprecherinnen und Sprecher ihrer 23 Ausschussarbeitsgruppen sind.

Bereits im Dezember hat der Deutsche Bundstag beschlossen, welche Ausschüsse in der 18. Wahlperiode eingerichtet werden. Die Ausschüsse entsprechen im Wesentlichen dem Zuschnitt der Bundesministerien. Sie leisten die inhaltliche Arbeit, bevor Gesetzentwürfe oder Anträge vom Plenum des Deutschen Bundestages beschlossen werden. In dieser Wahlperiode sind es 23 Ausschüsse. Ein zusätzlicher Ausschuss soll sich mit den Entwicklungen im Internet und der digitalen Agenda befassen. So soll Netzpolitik als Querschnittsthema im Parlament angesiedelt werden.

Sieben SPD-Ausschussvorsitzende gewählt

Ausschuss für Arbeit und Soziales: Kerstin Griese

Finanzausschuss: Ingrid Arndt-Brauer

Ausschuss für Gesundheit: Edgar Franke

Ausschuss für Kultur und Medien: Siegmund Ehrmann

Sportausschuss: Dagmar Freitag

Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur: Martin Burkert

Verteidigungsausschuss: Hans-Peter Bartels

23 Sprecher/innen von Ausschussarbeitsgruppen gewählt

Die SPD-Mitglieder der Bundestagsausschüsse bilden in der Fraktion eine entsprechende Arbeitsgruppe. Die Arbeitsgruppen leisten die politisch-inhaltliche Arbeit für die SPD-Bundestagsfraktion. Sie beraten die Gesetzentwürfe der Regierung, erarbeiten eigene Gesetzentwürfe, befassen sich mit den Parlamentarischen Initiativen der Opposition und bereiten die Ausschusssitzungen vor. Für die 23 Arbeitsgruppen hat die SPD-Bundestagsfraktion nun die Sprecherinnen und Sprecher gewählt.

Angelegenheiten der Europäischen Union: Norbert Spinrath wird die Sprecherfunktion bis Ende Januar 2015 inne haben. Nach ihrer Rückkehr aus der Elternzeit wird Sabine Bätzing-Lichtenthäler Sprecherin der Arbeitsgruppe.

Arbeit und Soziales: Katja Mast

Außenpolitik: Niels Annen

Bildung und Forschung: Ernst Dieter Rossmann

Digitale Agenda: Lars Klingbeil

Ernährung und Landwirtschaft: Wilhelm Priesmeier

Familie, Senioren, Frauen und Jugend: Sönke Rix

Finanzen: Lothar Binding

Gesundheit: Hilde Mattheis

Haushalt: Johannes Kahrs

Inneres: Michael Hartmann

Kultur und Medien: Martin Dörmann

Menschenrechte und humanitäre Hilfe: Christoph Strässer

Petitionen: Stefan Schwartze

Recht und Verbraucherschutz: Burkhard Lischka

Sicherheits- und Verteidigungspolitik: Rainer Arnold

Sport: Michaela Engelmeier-Heite

Tourismus: Gabriele Hiller-Ohm

Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit: Matthias Miersch

Verkehr und digitale Infrastruktur: Kisten Lühmann

Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung: Sonja Steffen

Wirtschaft und Energie: Wolfgang Tiefensee

Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung: Bärbel Kofler