„Das agrarpolitische Leitbild der Bundesregierung umfasst attraktive, lebenswerte und vitale ländliche Räume und eine nachhaltige, ökologisch verantwortbare, ökonomisch leistungsfähige und multifunktional ausgerichtete Land-, Forst-, und Fischereiwirtschaft. Landwirtschaftliche Familienbetriebe und Unternehmen mit bäuerlicher Wirtschaftsweise entsprechen diesem Leitbild in besonderer Weise. Sie sind für eine Entwicklung der ländlichen Regionen und den gesellschaftlichen Zusammenhalt von großer Bedeutung. Die deutsche Land- und Ernährungswirtschaft erzeugt sichere, gesunde und bezahlbare Lebensmittel und leistet ihren Beitrag zur Sicherung der Welternährung. Sie trägt daneben zur Versorgung mit erneuerbaren Energien und nachwachsenden Rohstoffen bei“, heißt es im Bericht.
Ein zentrales Ziel der Bundesregierung ist die Stärkung der ländlichen Räume. Sie sollen leistungsfähig bleiben und den Herausforderungen des demografischen Wandels Rechnung tragen. „Wir müssen mehr Anreize schaffen, damit junge Menschen in den ländlichen Räumen Lebensperspektiven entwickeln können und um das lokale bürgerschaftliche Engagement zu fördern. Wichtig ist nun, dass wir in einem integrierten Politikansatz sowohl die Förderung der Landwirtschaft als auch die Politik der Entwicklung der Ländlichen Räume besser aufeinander abstimmen“, sagte der landwirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion Wilhelm Priesmeier in der Debatte im Bundestag. Darüber hinaus forderte er mehr Engagement für das Tierwohl in der Landwirtschaft ein. Dazu gehörten tiergerechtere Haltungssysteme, mehr Hygiene im Stall und ein besseres Management in der Produktion. „Vor allen Dingen müssen wir die Stallbausysteme an die Tiere anpassen – und nicht umgekehrt“.
„Im internationalen Vergleich soll Deutschland zu einem dynamischen Forschungs- und Innovationsstandort für biobasierte Produkte, Energien, Verfahren und Dienstleistungen werden“, sagte Rainer Spiering, SPD-Mitglied im Ausschuss für Ernährung und Landwirtschaft.
Durch die Reform der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) der Europäischen Union besteht ein verlässlicher Rahmen für den Zeitraum 2014 bis 2020. Währenddessen stehen für die Förderung der Landwirtschaft und der ländlichen Räume in Deutschland 6,2 Milliarden Euro zur Verfügung. Darunter fallen die Direktzahlungen an landwirtschaftliche Betriebe, die zum Teil an eine umweltgerechte Landbewirtschaftung gebunden sind. Zudem gibt es Vergütungen für die Pflege von Kulturlandschaften und Leistungen im Umwelt- und Tierschutz sowie für die Lebensmittelsicherheit.
Hinsichtlich der Erzeugung von Pflanzen setzt die Bundesregierung auf Nachhaltigkeit. Dazu gehören die Stärkung des integrierten Pflanzenschutzes und eine effizientere Düngung. Noch in diesem Jahr soll die Novellierung der Düngeverordnung beschlossen werden.
Zur Lage der Landwirtschaft
Deutliche Einkommensschwankungen gab es bei den Einkommen der Landwirtschaftsbetriebe. Sie hängen stark von der betrieblichen Ausrichtung und der Produktionskapazität ab. So hatten Ackerbaubetriebe 2013 und 2014 einen Gewinnrückgang von 19 Prozent hinzunehmen. Grund war der Rückgang der Preise bei Getreide und Zuckerrüben. Nach drei Jahren mit rückläufigen Einkommen konnten die Milchbetriebe hingegen ein deutliches Plus von rund 31 Prozent verbuchen.
Die Anzahl der landwirtschaftlichen Betriebe hat erneut abgenommen: 2013 gab es insgesamt 285.000 landwirtschaftliche Betriebe – rund 14.000 weniger als 2010. Der Strukturwandel hat sich aber im Vergleich zu den Vorjahren deutlich verlangsamt.
Etwa 4,6 Millionen Menschen sind im Agrarsektor beschäftigt. Das langfristige Wachstum bei den Agrarexporten hat sich fortgesetzt – trotz der Russland-Importbeschränkungen. Die deutsche Landwirtschaft setzt jeden vierten Euro im Export um. In der Ernährungsbranche ist es sogar jeder dritte Euro. Seit der Wiedervereinigung haben sich die Ausfuhren nahezu vervierfacht. Deutschland ist weltweit der drittgrößte Agrarexporteur.