Der Deutsche Bundestag hat heute in einer vereinbarten Debatte an die Enquete-Kommission zur Aufarbeitung der SED-Diktatur erinnert. Die SPD-Fraktion hat aus den Empfehlungen viele parlamentarische Initiativen entwickelt und setzt die Aufarbeitung fort.
Katrin Budde, Berichterstatterin:
"Die Einsetzung der Enquete-Kommission zur Aufarbeitung der SED-Diktatur und der daraus resultierenden zweiten Enquete-Kommission ‚Überwindung der Folgen der SED-Diktatur im Prozess der deutschen Einheit‘ waren ein wichtiger und mutiger Schritt zur Erinnerungskultur und zur Aufarbeitung in ganz Deutschland.
Neben der politisch-moralischen Aufarbeitung sind die Empfehlungen der Kommissionen bis heute entscheidend, das zeigen die Rehabilitierungsgesetze, die Weiterentwicklung des Gedenkstättenkonzepts und die Stiftung Aufarbeitung.
Aber es gibt auch noch Dinge, wie zum Beispiel die Forschung zu Diktatur und Transformation, die noch nicht zufriedenstellen und die für uns Aufgabe sind in der aktuellen Legislatur. Gerade aus aktuellem Anlass ist es wichtig, zu verstehen, was in den Umbruchjahren in Deutschland und im östlichen Europa passierte."
Simona Koß, zuständige Berichterstatterin:
"30 Jahre nach der Einsetzung der ersten Enquete-Kommission zur Aufarbeitung der SED-Diktatur können wir heute sagen: Sie war ein Meilenstein, um wichtige, bis dahin unbekannte Unterlagen zu Tage zu bringen.
Und sie war ein wichtiges Zeichen für die Menschen in Ostdeutschland, sich mit ihrer Verantwortung und ihrer eigenen Geschichte auseinanderzusetzen. Die Kommission hat Dinge zu Tage gebracht, die die Menschen nicht wussten, weil die Öffentlichkeit fehlte, oder die sie nicht glauben wollten."