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Betrifft: Erdogans Referendum in der Türkei
Die Menschen in der Türkei haben dafür entschieden, ein Präsidialsystem einzuführen. Das ist ein Sieg für Präsident Erdogan. Und doch ist Erdogan nicht die Türkei. Die SPD-Fraktion setzt auf Dialog und die demokratischen Kräfte.Das Modell von Freiheit und Menschenwürde entschlossen verteidigen
Der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Axel Schäfer beschreibt die Folgen der US-Wahl. Schäfer mahnt zu Toleranz und zur Selbstbehauptung Europas.Farage und Johnson geht es um puren Egoismus
Die Brexit-Befürworter Boris Johnson und Nigel Farage zeigen laut SPD-Fraktionsvize Schäfer mit ihren Rückzügen, dass es ihnen nicht um das Land geht. Schäfer fordert weitere Konsequenzen.Sorgfältiger mit den europäischen Institutionen umgehen
Axel Schäfer, SPD-Fraktionsvize, sieht beim anstehenden Austritt der Briten aus der EU eine Mitschuld bei Premierminister Cameron. Der habe zu spät begonnen, für die EU zu kämpfen.Mehr Unterstützung für Syrien
Die Stabilisierung des Mittleren Ostens, unter anderem durch mehr Mittel zur Unterstützung Syriens und der Anrainerstaaten, ist entscheidend für die Zukunft der gesamten Region - und auch darüber hinaus.Bundestag stimmt weiteren Griechenland-Hilfen zu
Das Hilfsprogramm für Griechenland wird fortgesetzt. Aus Sicht der SPD-Bundestagsfraktion bedeutet das: Die Vernunft hat sich vorerst durchgesetzt. Nun muss die griechische Regierung liefern.
Den Weg der Demokratie weitergehen
In Bezug auf die Wahl des Europäischen Kommissionspräsidenten fordert die SPD-Fraktion eine breite Unterstützung für Jean-Claude Juncker. Die Staats- und Regierungschefs seien nicht mehr die Formateure der europäischen Politik, hieß es in der Debatte.
Orbán gewinnt durch Wahltricks
Axel Schäfer, stellvertretender Fraktionsvorsitzender, kritisiert scharf, dass Fidesz durch im Alleingang durchgesetzte Verfassungsänderungen keine Wahlniederlage fürchten musste.
Deutschland und Frankreich feiern 50 Jahre Freundschaft
Zum Jubiläum des Elysée-Vetrags kamen heute Assemblée Nationale und Bundestag zu einer Sondersitzung zusammen. Frank-Walter Steinmeier nannte die Zusammenkunft ein „Fest der Freundschaft“.
Deutschland und Frankreich: ziemlich beste Freunde
Im kommenden Januar jährt sich die Unterzeichnung des Elysée-Vetrags zwischen Deutschland und Frankreich zum 50. Mal. Die SPD-Fraktion erinnerte im Rahmen einer Veranstaltung an dieses historische Ereignis und sprach mit vielen Gästen über die deutsch-französische Freundschaft.
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