Bilanz 2009 bis 2011

Attacke und Alternativen - unter diesen Schlagworten lässt sich die Arbeit der SPD-Bundestagsfraktion in ihrer Rolle als stärkste Oppositionsfraktion zusammenfassen. Nach zwei Jahren können wir sagen: Wir haben die Feuerprobe in der Opposition bestanden. Unsere Halbzeitbilanz kann sich sehen lassen.

Attacke und Alternativen - unter diesen Schlagworten lässt sich die Arbeit der SPD-Bundestagsfraktion in ihrer Rolle als stärkste Oppositionsfraktion zusammenfassen. Nach zwei Jahren können wir sagen: Wir haben die Feuerprobe in der Opposition bestanden. Unsere Halbzeitbilanz kann sich sehen lassen.
Mehr und mehr wird deutlich, dass unsere Attacken die schwarz-gelbe Bundesregierung getroffen haben. Die Kanzlerin und die Koalition aus Union und FDP haben massiv an Vertrauen verloren. Kein Wunder: Sie haben mit dreister Klientelpolitik und ungezählten Kehrtwenden für Chaos und Verunsicherung gesorgt. Gleichzeitig ist Frau Merkel die Kanzlerin des Stillstandes. Wichtige Reformen wurden verwässert und verschleppt.
Kritisieren allein reicht aber nicht. Die SPD trägt als größte Oppositionsfraktion politische Verantwortung. Deshalb formulieren wir sozialdemokratische Alternativen zu Schwarz-Gelb: für mehr Gerechtigkeit, gegen die Spaltung der Gesellschaft. Unter dem Titel "Deutschland 2020 - Vollbeschäftigung, Fortschritt, Lebensqualität" haben wir ein ambitioniertes Arbeitsprogramm vorgelegt. Wir stellen uns den zentralen Zukunftsfragen, entwickeln politische Vorschläge und tragfähige Lösungsansätze.
Opposition ist Regierung im Wartestand. Wir bereiten uns auf die Regierungsübernahme vor. Denn dieses Land hat Besseres verdient als die schwarz-gelbe Chaostruppe: sozialdemokratische Politik mit Augenmaß, die sich den Herausforderungen der Zukunft stellt und den sozialen Zusammenhalt bewahrt.
Die vollständige Bilanz der SPD-Bundestagsfraktion können Sie hier als PDF-Datei abrufen (Auszug aus dem Jahrbuch der SPD).