Sondierungspapier liegt vor

SPD, CDU und CSU haben sich am Freitagmorgen nach 24-stündiger Verhandlung auf ein gemeinsames Ergebnispapier ihrer Sondierungen verständigt. Die SPD-Sondierungskommission hat dem Papier zugestimmt.

SPD-Parteichef Martin Schulz sagte, die Sondierungsrunde habe einstimmig entschieden, den Gremien der SPD vorzuschlagen, dem Parteitag am 21. Januar zu empfehlen, Koalitionsverhandlungen mit der Union aufzunehmen. Schulz: "Das ist nicht nur Rhetorik, ich glaube, dass wir hervorragende Ergebnisse erzielt haben."

Die Sondierungsgespräche seien „ernsthaft und konstruktiv“ verlaufen, erklärte Schulz weiter. Die SPD wolle die Gesellschaft zusammenhalten und das Prinzip der Solidarität stärken. In diesem Geist sei verhandelt worden und das Ergebnispapier entstanden.

Schulz erklärte, die Ergebnisse der Gespräche sorgten für eine Erneuerung des Staates und stärkten diejenigen Bereiche der Gesellschaft, die für den Zusammenhalt maßgeblich seien, etwa Pflege, Familien, Kitas oder der Bildungsbereich.

Es gehe auch darum, wieder mehr Vertrauen herzustellen.

Schulz betonte, dass die Ergebnisse auch ein Aufbruch für Europa seien.

Das Sondierungspapier lässt sich hier nachlesen und downloaden.