Reden
Bezahlbares Wohnen
Liebe Kolleginnen und Kollegen! Gut, dass wir heute das Thema „bezahlbares Wohnen“ diskutieren. (Dr. Jan-Marco Luczak [CDU/CSU]: Grüße nach Frankfurt!) Dies hat in meinem Frankfurter Wahlkreis eine hohe Brisanz. (Heiterkeit und Beifall bei Abgeordneten der CDU/CSU, der FDP, der LINKEN und des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN)Wohngeldreform 2020
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Gut, dass wir heute einen wichtigen Baustein für bezahlbares Wohnen auf den Weg bringen. In meinem Frankfurter Wahlkreis (Heiterkeit bei Abgeordneten der CDU/CSU, der FDP und des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN) ist das das Thema Nummer eins. Bezahlbares Wohnen ist eine wichtige Forderung der Nachhaltigkeitsziele 2030, der SDGs, denen wir uns verpflichtet haben, liebe Kolleginnen und Kollegen.Aktuelle Stunde: "Maßnahmen gegen Homo- und Transfeindlichkeit
Minderjährige in der Bundeswehr dürfen des besonderen Schutzes und Status
Auf die Rekrutierung Minderjähriger kann die Bundeswehr derzeit nicht verzichten. Das ist aber nicht der Regelfall, wie auch rückläufige Zahlen belegen. Die wenigen minderjährigen Berufsanfänger, die es dennoch in der Bundeswehr gibt, brauchen indes einen besonderen Schutz und einen besonderen Status. So sollen sie nach Meinung der SPD bis zum 18. Lebensjahr in einem zivilen Arbeitsverhältnis stehen, ohne Dienst an der Waffe zu verrichten. Erst mit Beginn der Volljährigkeit treten sie in ein militärisches Dienstverhältnis mit allen Rechten und Pflichten ein.Informationen über Schwangerschaftsabbrüche zulassen
Ärztinnen und Ärzte müssen sachlich und offen über Schwangerschaftsabbrüche informieren dürfen – und ungewollt schwangere Frauen müssen die Möglichkeit haben, sich zu erkundigen.Kinderarmut bekämpfen!
Unterstützung bei ungewollter Kinderlosigkeit
Kinderwünsche sollten unabhängig vom Wohnort gefördert werden. Die moderne Medizin kann es ermöglichen, Menschen ihren Kinderwunsch zu erfüllen. Es ist die Aufgabe der Politik, sie hierbei zu unterstützen. Nicht nur, weil Menschen in der Ausnahmesituation eines unerfüllten Kinderwunsches nicht alleine gelassen werden dürfen. Sondern auch, weil wir eine kinderfreundliche Gesellschaft sein wollen, die den Wunsch nach Kindern unterstützt.Kinderrechte wahren - Integration fördern
In der Kinder- und Jugendhilfe ist ein abgestuftes und sinnvolles Verfahren zur Altersbestimmung geregelt. Das Thema sollte nicht benutzt werden, um gegen Menschen zu hetzen und Stimmung zu machen. Es sind sachliche Diskussionen gefragt. Hier geht es um geflüchtete Kinder und junge Menschen, die Hilfe und Schutz brauchen.Schweigen brechen: Frauen vor Gewalt schützen
Durch die Ratifizierung der sog. Istanbul-Konvention verstärkt Deutschland seinen Kampf gegen Gewalt gegen Frauen und häusliche Gewalt. Es kommt nun darauf an, die Konvention mit Leben zu füllen.Seiten
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