Reden
Den Strommarkt zukünftig flexibler gestalten
In meiner Rede zum Strommarktgesetz habe ich gefordert, dass wir in Zukunft den Strommarkt flexibler und mit dem Fokus auf unsere europäischen Nachbarn gestalten müssen.
Mehr Rechtssicherheit bei der Konzessionsvergabe
In meiner Rede zur Rekommunalisierung von Energienetzen habe ich deutlich gemacht, dass wir in diesem Jahr mit einer Gesetzesänderung die Rechtsstreitigkeiten bei dem Vergabeverfahren für Strom und Gas beenden wollen
Der Stromleitungsbau ist ein Eckpfeiler der Energiewende in Deutschland.
Am 1. Juli haben die Parteivorsitzenden von SPD und Union zum Stromleitungsbau wegweisende Beschlüsse gefasst, die wir mit dem Gesetz umsetzen. Damit kann der notwendige Energieleitungsbau in Deutschland endlich wieder Fahrt aufnehmen. Die großen Gleichstromtrassen SuedLink und Südostpassage werden überwiegend (80-90%) erdverkabelt. Damit kann der Netzausbau nun bürgerakzeptiert fortgesetzt werden.Stromsperren sind vermeidbar
Der Stromleitungsbau ist ein Eckpfeiler der Energiewende in Deutschland.
Der Stromleitungsbau ist ein Eckpfeiler der Energiewende in Deutschland. Am 1. Juli haben die Parteivorsitzenden von SPD und Union dazu wegweisende Beschlüsse gefasst, die wir mit dem Gesetz umsetzen. Damit kann der notwendige Energieleitungsbau in Deutschland endlich wieder Fahrt aufnehmen. Die großen Gleichstromtrassen SuedLink und Südostpassage werden überwiegend (80-90%) erdverkabelt. Damit kann der Netzausbau nun bürgerakzeptiert fortgesetzt werden.Wer die Energiewende will, muss auch den Leitungsausbau wollen
In der ersten Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung von Bestimmungen des Rechts des Energieleitungsbaus gehe ich darauf ein, dass wir neben den bereits aufgeführten Kriterien für Teil-Erdverkabelungen auch weitere Kriterien in Betracht ziehen sollten.
Die Energiewende ist ein Projekt, das man nicht einfach einmal per Gesetz beschließt, und dann wird alles gut.
Bei meiner Rede anlässlich der ersten Beratung des von den Fraktionen der CDU/CSU und SPD eingebrachten Entwurfs eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes setze ich mich dafür ein, dass Punkte, bei denen zwischen der Bundesregierung und der Opposition Einigkeit besteht, z.B. die Sowieso-Maßnahmen des Strommarktes 2.0 oder das KWK-Gesetz, zügig abgearbeitet werden müssen.
Es gibt auch andere Investitionsmöglichkeiten für Kommunen, die mit deutlich weniger Unsicherheiten belastet sind und mit denen Bürgernähe und ökologischer Anspruch wesentlich besser verwirklicht werden können
In meiner zweiten Rede zur Rekommunalisierung der Energienetze habe ich unter anderem darauf hingewiesen, dass wir die Rechtssicherheit beim Netzübergang herstellen oder wiederherstellen und zu dem das Bewertungsverfahren eindeutig und rechtssicher regeln werden.
Mehr Rechtssicherheit bei der Übergabe von Konzessionen für Strom- und Gasnetze
Zahlreiche bestehende Rechtsunsicherheiten behindern derzeit Kommunen in dem Vorhaben, die Netze zu rekommunalisieren. Ein zukünftiges Energiewirtschaftsgesetz muss die grundgesetzlich garantierte Norm der lokalen Selbstverwaltung stärker beachten. Der einseitigen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs unter dem Motto „Privat vor Staat“ muss der Riegel vorgeschoben werden.
Die Gebäudesanierung ist ein Eckpfeiler der Energiewende
In der Aktuellen Stunde zum Klimaschutz und Energieeffizienz machte ich deutlich, dass die Gebäudesanierung ein Eckpfeiler der Energiewende ist und wir sie deshalb vorantreiben müssen.
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