Reden
Somalias braucht nach wie vor militärische Unterstützung
Deutschland, in Gestalt der Bundeswehr, soll sich an Ausbildung und Aufbau der somalischen Armee beteiligen. Das ist eine wichtige und notwendige Unterstützung für Somalia.Syrische Flüchtlinge sind in der Türkei sicher.
Die Türkei gibt mehr Syrern Schutz und Sicherheit als alle anderen europäischen Länder zusammen. Deshalb ist eine überhebliche und herablassende Haltung gegenüber der Türkei in der Flüchtlingsfrage völlig unangebracht.
Verschärfung kriegerischer Auseinandersetzungen in Syrien nach den Angriffen der Türkei auf syrisch-kurdisches Gebiet
In seiner Rede kritisiert Niels Annen, außenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, den Angriff der syrischen und russischen Luftwaffe auf Aleppo. Darüber hinaus äußerte er Besorgnis über den türkischen Luftangriff auf syrisches Territorium, weist jedoch auf die Komplexität des Konflikts hin und warnt davor, nur eine schuldige Partei für die Eskalation zu suchen.Fortentwicklung der parlamentarischen Beteiligung bei der Entscheidung über den Einsatz bewaffneter Streitkräfte im Ausland im Zuge fortschreitender Bündnisintegration
In seiner Rede vor dem Bundestag betont Niels Annen, dass die Informationsrechte des Bundestages durch das geplante Gesetz zur Fortentwicklung der parlamentarischen Beteiligung bei der Entscheidung über den Einsatz bewaffneter Streitkräfte im Ausland gestärkt werden sollen. Eine erweiterte Unterrichtungspraxis des Bundestages hält er für einen großen Fortschritt.Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der Multidimensionalen Integrierten Stabilisierungsmission der Vereinten Nationen in Mali (MINUSMA)
In seiner Rede vor dem Bundestag spricht sich Niels Annen für die Ausweitung der UN Mission in Mali aus. Diese stärkt den Versöhnungsprozess, dient aber auch einer wirtschaftlichen und politischen Stabilisierung der gesamten Sahelregion. Trotz der Gefährlichkeit des Einsatzes ist dieser, so Niels Annen, jedoch nicht mit den Bedingungen in Afghanistan vergleichbar.Rede zum Bundeswehreinsatz in Afghanistan
In seiner Rede vor dem Deutschen Bundestages am 15. Dezember 2016 zieht der außenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Bilanz und verweist auf die Fortschritte und Entwicklungen in Afghanistan in den vergangen Jahren aber auch auf die Rückschläge und verbleibenden Probleme. Niels Annen begrüßt es, dass die Bundesregierung diejenigen Kräfte, die sich in Afghanistan für eine Versöhnung einsetzen, unterstützt. Der Bundeswehreinsatz leiste in diesem Kontext einen wichtigen Beitrag.Lage im Nahen und Mittleren Osten
In seiner Rede zur Lage im Nahen- und Mittleren Osten würdigt Niels Annen die Arbeit des deutschen Außenministers und der internationalen Gemeinschaft im schwierigen Verhandlungsprozess zum Syrienkonflikt. Er betont, wie wichtig dabei ein kritischer Dialog mit Saudi Arabien - auch und gerade in schwierigen Zeiten - ist.Rede zur Fortsetzung der Bundeswehrbeteiligung an der Afghanistan-Mission “Resolute Support”
In seiner Rede vor dem Deutschen Bundestag zur Fortsetzung der Bundeswehrbeteiligung an der Afghanistan-Mission “Resolute Support” fällt die Bilanz von Niels Annen nüchtern aus. Er macht deutlich, dass die Entwicklung im Land kein Grund zur Freude sei und auch ein Stück Eingeständnis, dass man nicht so weit gekommen sei wie erhofft. Afghanistan aber gerade jetzt im Stich zu lassen, wäre allerdings die falsche Antwort hierauf.OSZE-Vorsitz: Im Dialog auf Augenhöhe eine pragmatische, friedliche Zusammenarbeit verabreden
Die in Helsinki vereinbarten Prinzipien schienen jahrzehntelang eine stabile Basis für eine Sicherheitsordnung in Europa zu sein. Doch Sicherheit und Vertrauen sind letzten Endes beschädigt worden. Doch an den zentralen Prinzipien der souveränen Gleichheit der Staaten, der Enthaltung von der Androhung oder Anwendung von Gewalt, der Unverletzlichkeit der Grenzen und der friedlichen Beilegung von Streitigkeiten und der Achtung der Menschenrechte gibt es deswegen nichts zu rütteln.Rede zur Lage in der Türkei nach dem Terroranschlag in Ankara
In seiner Rede vor dem Deutschen Bundestag anlässlich einer Aktuellen Stunde zur Lage in der Türkei betont Niels Annen die besondere Beziehung zwischen der Türkei und Deutschland. Annen ruft dazu auf, sich für eine pluralistische Türkei einzusetzen - ohne dabei Partei zu ergreifen. In diesem Sinne verlangt er von Kanzlerin Merkel, sich bei ihrem Türkeibesuch auch mit Vertretern und Vertreterinnen der Opposition zu treffen.Seiten
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