Reden
Rede vom 1. Oktober 2020 zur 1. Lesung des Haushaltsgesetzes 2021, Einzelplan 09 (Wirtschaft & Energie)
Wir brauchen viel mehr erneuerbare Energien, um unsere Klimaziele zu erreichen.
Damit die Energiewende gelingt, müssen wir viel mehr als früher über die Finanzierung der Erneuerbaren Energien sprechen.Wir machen den Weg frei
Das Gebäudeenergiegesetz ist ein guter und wichtiger Schritt auf dem Weg zu einer nachhaltigen Wärmeversorgung in den Gebäuden.Das Kohleausstiegsgesetz ist ohne Zweifel eines der bedeutsamsten Gesetze dieser Legislaturperiode.
Es geht uns darum, in Deutschland CO2-frei wirtschaften zu können, ohne unseren Kindern anschließend einen Rucksack voller schwerer Lasten zu überlassen. Es geht aber auch und vor allem darum, die Menschen in den betroffenen Regionen nicht alleine zu lassen.Das EEG ist und bleibt ein Erfolgsgesetz.
Das Geheimnis des EEG ist nicht nur die Einspeisevergütung, sondern der Einspeisevorrang der Erneuerbaren und die Einspeisevergütung für einen verlässlichen Zeitraum.Wir müssen die Schlüsselindustrien in Deutschland stärken
Wir wollen in die Zukunft investieren und die Chancen nutzen: in der Energiewende mit ihren vielen Perspektiven, in der Wasserstoffindustrie, die in Zukunft eine führende Rolle spielen wird, und in der Digitalisierung.Ein Schritt in die richtige Richtung
In meiner Rede zum Gesetz zur Besonderen Ausgleichsregelung für stromkosten- und handelsintensive Unternehmen mache ich die Notwendigkeit für eine wettbewerbliche Gleichstellung von Unternehmen im internationalen Wettbewerb deutlich.
Mehr Transparenz im Bergbaurecht
In dieser Rede zum Urteil des Bundesverfassungsgerichtes zum Braunkohletagebau Garzweiler II mache ich deutlich, dass wir den Rechtsschutz der Betroffenen und die Transparenz im Genehmigungsverfahren stärken wollen.
Jahreswirtschaftsbericht 2014
Mit Fug und Recht, gerade auch mit Blick auf die europäischen Nachbarn, können wir konstatieren, dass sich die Wirtschaft und der Arbeitsmarkt in Deutschland in guter Verfassung befinden. Trotzdem stehen wir vor einigen Herausforderungen, die zu bewältigen sind, damit sich die wirtschaftliche Entwicklung der Bundesrepublik auch weiterhin positiv im Sinne der Menschen unseres Landes vollziehen kann.
Eine dieser Herausforderungen ist die Reform des Erneuerbare-Energien-Gesetzes. Es gibt verschiedene Gründe, warum es einer Reform des EEG bedarf.
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