Frank-Walter Steinmeier sprach am 3. Oktober 2012 bei der Festveranstaltung aus Anlass des
Tages der Deutschen Einheit im Dom zu Brandenburg. In seiner Rede warf er einen Blick zurück in die deutsche Geschichte. Mit der Wiedervereinigung knüpfte unser Gemeinwesen an lange verschüttete Traditionsbestände an, so der SPD-Fraktionschef: "Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen-Anhalt, Sachsen, Thüringen und Brandenburg mögen am 3. Oktober 1990 neu gegründet worden sein – neue Länder sind sie nicht!"
Sehr geehrter Herr Dr. Deichsel,
sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin,
meine sehr verehrten Damen und Herren,
ganz herzlichen Dank für diese Einladung. Es ist mir eine große Freude und Ehre, dass ich mich heute in die beeindruckende Reihe Ihrer Festredner einreihen darf!
Und ich möchte meine Rede mit einer Frage beginnen. Einer Kinderfrage eigentlich, scheinbar einfach, und doch ziemlich schwer:
Was feiern wir eigentlich am 3. Oktober?
Auf den ersten Blick ist die Antwort sonnenklar: Der 3. Oktober ist der Tag der Einheit! Der Tag, an dem aus zwei deutschen Staaten die neue, größere Bundesrepublik entsteht. So lesen wir es in unseren Lehrbüchern. So ist es in unseren Köpfen präsent.
Und es ist der Tag der Erinnerung an die friedliche Revolution. Wir erinnern uns an den Mut von Hunderttausenden, die in Leipzig, in Berlin, aber auch in vielen kleineren Städten auf die Straße gingen, der Staatsmacht trotzten, die für sich und ihr Land Demokratie und Freiheit erkämpften. Die Bürgerinnen und Bürger der früheren DDR haben der deutschen Freiheitsgeschichte ein neues Kapitel hinzugefügt. Das vereinigte Deutschland kann stolz auf sie sein!
Wir alle, zumindest die Älteren unter uns, haben noch die Bilder vor Augen, wie das am 3. Oktober vor 22 Jahren war: die Einheitsfeier vor dem Reichstag, die versammelte deutsche Politprominenz, eine riesige schwarz-rot-goldene Fahne, die um Mitternacht aufgezogen wird, Nationalhymne, Feuerwerk, ausgelassene Freude bei Hunderttausenden von Menschen, die um Reichstag und Brandenburger Tor versammelt sind.
Das sind Bilder, die sich tief in unsere gemeinsame Erinnerung eingegraben haben. Und doch führen sie eher in die Irre, wenn es um die Beantwortung unserer Kinderfrage geht.
Ja, der 3. Oktober ist der Tag der Einheit, weil aus zwei deutschen Staaten einer geworden ist. Aber der 3. Oktober ist noch viel mehr! Am 3. Oktober 1990 ist noch etwas anderes, sehr Wichtiges geschehen: die Wiedergeburt der Länder im Osten. An diesem Tag trat das „Ländereinführungs-gesetz“ in Kraft, ein Gesetz, das von der ersten demokratisch gewählten Volkskammer bereits am 22. Juli verabschiedet worden war.
Mit ihm entstanden aus den früheren DDR-Bezirken die Länder Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen-Anhalt, Sachsen, Thüringen und Brandenburg. Statt bisher 11 bildeten nun 16 Bundesländer die neue deutsche Bundesrepublik.
Deutsche Einheit war nicht nur: Aus zwei wurde eins, nein, die Einheit heißt auch: Aus elf wurden sechzehn. Und beides steht in einem inneren Zusammenhang. Um diesen bisher wenig beleuchteten Zusammenhang soll es in meiner heutigen Rede gehen!
In der Alltagssprache hat es sich leider eingebürgert, von den „neuen Bundesländern“ zu sprechen. Zugegeben, das klingt schon besser als das grausame Wort – das früher die Runde machte - „Beitrittsgebiet“! Und doch schwingt auch in dieser Bezeichnung eine herablassende Note mit: Im Unterton des „neu“ kann man auch unbedarft und arm hören, „so ganz ernstnehmen muss man die nicht“.
Je länger ich darüber nachdenke, desto klarer wird mir: Der Begriff „neue Länder“ wird der historisch-politischen Dimension der damaligen Entscheidung in keiner Weise gerecht. Er ist im eigentlichen Sinne sogar „geschichtsvergessen“. Denn mit der Gründung der Länder Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen-Anhalt, Sachsen, Thüringen und Brandenburg am 3. Oktober 1990 knüpfte unser Gemeinwesen an lange verschüttete, sowohl in der DDR als auch in der alten Bundesrepublik nur noch bruchstückhaft vorhandene Traditionsbestände an. Und das hat weitreichende Konsequenzen für unser historisches Bewusstsein und unsere nationale Identität.
Mit dem 3. Oktober 1990 traten das Sachsen Augusts des Starken, das Thüringen von Martin Luther und Thomas Müntzer, das Brandenburg des Großen Kurfürsten und des Potsdamer Toleranzedikts neben die großen bundesrepublikanischen Traditionsbestände wie die Frankfurter Paulskirche, das Hambacher Fest oder die bayrische Verwaltungstradition eines Grafen Montgelas. Jeder dieser Traditionen prägt Deutschland – nachhaltig, bis auf den heutigen Tag. Erst aus allem zusammen wird das, was wir sind!
Die Brandenburger Dominsel ist die Wiege der Mark. Und deshalb gibt es wohl keinen besseren Ort, um in aller Deutlichkeit zu sagen: Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen-Anhalt, Sachsen, Thüringen und Brandenburg mögen am 3. Oktober 1990 neu gegründet worden sein – neue Länder sind sie nicht!
Ihre Wurzeln reichen weit über 1.000 Jahre zurück:
- Hier, im heutigen Osten Deutschlands, wurde Weltgeschichte geschrieben. Denken Sie nur an die Reformation, die bald ihren 500. Jahrestag hat!
- Hier, im heutigen Osten Deutschlands, wurde Philosophiegeschichte geschrieben. Fichte, Hegel, Nietzsche, um nur einige zu nennen, haben hier gelebt und gelehrt.
- Und wir Sozialdemokraten werden im nächsten Jahr auf 150 Jahre eigene Geschichte zurückblicken. Und uns erinnern, dass die Wiege der Sozialdemokratie in Leipzig steht, wo sie mit der Gründung des Allgemeinen Deutschen Arbeitervereins entstand.
Am 3. Oktober 1990 ist die Bundesrepublik Deutschland um all diese Geschichtstraditionen und Geschichtsorte reicher geworden.
Vieles davon blieb ungesagt - am 3. Oktober 1990 und auch in den Jahren danach. Umbau der Verwaltungen, Erneuerung der Wirtschaft – das stand im Vordergrund! Und beides war notwendig – ohne jeden Zweifel. Aber ausreichend Trost für verletzte Seelen war darin nicht.
Ich habe mit Manfred Stolpe nie darüber gesprochen, aber jetzt bei Vorbereitung auf diese Rede und bei dem Blick auf 20 Jahre Brandenburger Geschichte nach 1990 – kam mir der Eindruck: vielleicht hat da doch der, der vom Kirchenmann zum Ministerpräsidenten wurde, gespürt, dass allein die Hoffnung auf blühende Landschaften nicht trägt durch schwierige Zeiten; dass Versprechungen nicht helfen, wenn Biographien zerbrechen. Dass gerade in Zeiten des fundamentalen Umbruchs die Menschen einen Halt, ein mentales Gerüst brauchen, das ihnen Stolz, Mut und Hoffnung gibt. Und ich bin davon überzeugt – auch wenn es altmodisch klingt -: Heimat, Tradition und landsmannschaftliche Verwurzelung sind ein solches Gerüst. Sie geben Stabilität in einer Zeit, in der das gewohnte Leben aus den Fugen gerät.
Aus DDR-Bürgern wurden nach dem 3. Oktober 1990 Mecklenburger, Sachsen, Thüringer und Brandenburger. Und sie wurden es gern! Die neuen „alten Identitäten“, die sich in erstaunlich kurzer Zeit herausbildeten, sind ganz wesentlich dafür verantwortlich, dass Deutschland trotz aller Enttäuschungen und Defizite, trotz Treuhand, Wendefrust und Massenarbeitslosigkeit, heute ein geeintes Deutschland ist.
Ich habe viel neu lernen, manche Gewissheit aus der Vergangenheit auch beiseite legen müssen, seit dem Tag als Matthias Platzeck mich fragte, ob ich mir vorstellen könnte, Brandenburger zu werden, zumindest politisch. Viele von denen, die hier heute sitzen, mit denen ich in den letzten Jahren im Gespräch war, tragen Mitverantwortung dafür, dass ich manches über Bord werfen musste, was einem gängig und geläufig war. Die Gleichsetzung von Brandenburger und Preußischer Geschichte etwa, die man so mit sich herumschleppt. Ja, ich habe gelernt: Brandenburg ist älter als Preußen! Preußisch ist die Mark erst seit 1701! Auch wenn etwa Manfred Stolpe begeistert über die Geschichte dieses Landes sprach, ging es ihm nie um die Renaissance des alten preußischen Großmachtstrebens. Zu Friedrich dem Großen hatte er immer ein eher ambivalentes Verhältnis. Der Zugang, den er suchte und fand und mir vermittelte, knüpfte an eine ganz andere, modernere Lesart brandenburgisch-preußischer Geschichte an…:
Die Geschichte eines armen Landes, das sich durch eigene Anstrengung nach vorn gearbeitet hat. Eines Landes, das nach dem Dreißigjährigen Krieg wüst und leer und hoffnungslos war. Eines Landes, das auf Zuwanderung und deshalb Toleranz angewiesen war. Eines Landes, das auf Bildung setzten musste, weil es keine natürlichen Reichtümer und Bodenschätze gab. Und das unter diesen Bedingungen, entgegen allen Erwartungen, erstaunlich erfolgreich war!
Durch tüchtige Herrscher, gewiss, eine gute Verwaltung, das auch, vor allem aber durch den Fleiß und die harte Arbeit der Menschen! Mit den Worten Fontanes: „Das Pflichtgefühl der Märker, ihr Lerntrieb, ihr Ordnungssinn, ihre Sparsamkeit – das ist ihr bestes. Und das sind Eigenschaften, wodurch sie´s zu was gebracht haben.“
Mir war das alles sehr sympathisch und keineswegs fremd. Ich komme, wie die Meisten wissen werden, aus dem Westfälischen, genauer aus dem Lippischen, auch ein eher karger Landstrich, nie von Reichtum geprägt. Menschen, Landschaft, Prägungen sind wohl auch deshalb ganz ähnlich. Vielleicht war mir deshalb das Brandenburgisch-Preußische von vornherein sehr nah. So bin ich Wahl-Brandenburger geworden!
Und als solcher rede ich heute zu Ihnen. Ich bin Wahl-Brandenburger, Wahl-Berliner und damit auch irgendwie Wahl-Preuße. Ich bin einer der vielen Zuwanderer, die es in Berlin und Brandenburg immer gegeben hat. Und die nicht lange gebraucht haben, um sich in diesem Landstrich heimisch zu fühlen.
Ja, die, die mich nach Brandenburg gelockt haben, haben mir eine ganz bestimmte Lesart der brandenburgisch-preußischen Geschichte nahegebracht. Es war eine Mutmach-Geschichte. Es war eine engagierte Geschichte. Und deshalb hat diese Lesart zwar viel mit Vergangenheit, aber noch mehr mit Gegenwart und Zukunft zu tun.
Viele Probleme, die auf ganz Deutschland in den nächsten Jahren zukommen, treten im Osten und speziell in Brandenburg viel früher und klarer auf. Und deshalb sind wir in mancher Beziehung hier so etwas wie die Experimentierstube, wenn wir´s gut machen, vielleicht sogar die Vorreiter der Republik.
Von 2008 bis 2030 wird Brandenburg infolge des Geburtendefizits über 300.000 Menschen verlieren und dann nur noch 2,2 Mio. Einwohner haben. Und die verteilen sich noch dazu ganz ungleichmäßig über das ganze Land: Eine Hälfte der Bevölkerung konzentriert sich auf 15 % des Landes, im Wesentlichen um den Ballungsraum Berlin, die andere Hälfte verteilt sich auf die restlichen 85 % der Landesfläche. Und die Brandenburger werden immer älter! 2008 war jeder fünfte Brandenburger im Rentenalter, im Jahr 2030 wird es bereits jeder dritte sein. Das sind dramatische Zahlen – und eine gewaltige politische Herausforderung.
Aber ganz im Sinne der Mutmach-Tradition der Brandenburger Geschichte: Das hat auch eine positive Kehrseite. Für die jungen Menschen hier tun sich ganz neue Perspektiven auf. Schätzungen zufolge wird allein die Brandenburger Wirtschaft bis zum Jahr 2015 200.000 gut ausgebildete Fachkräfte, insbesondere auch Hochschulabsolventen, brauchen. Meine Schlussfolgerung: Wir haben jetzt eine Riesen-Chance! Wir können die Arbeitslosigkeit nicht nur weiter reduzieren. Wir können sie im nächsten Jahrzehnt beseitigen! Auch wenn das in manchen Ohren noch utopisch klingt – an uns liegt es jetzt, ob das Wirklichkeit wird.
Von allein geschieht das allerdings nicht! Politik ist gefragt! Noch sprudeln die Steuereinnahmen, noch sind die Sozialkassen voll. Aber das wird nicht ewig so weitergehen.
Ich sehe mit großer Sorge, wie in der Bundespolitik – von europäischer Krisenbewältigung abgesehen – zu viel Stillstand herrscht. Bei Bildung, bei Integration, bei Energie – viel Gerede und Streit, aber zu wenig geschieht.
Ich spüre, wie uns die Zeit davon zu laufen beginnt. Wie der Vorsprung, den wir uns in den letzten Jahren erarbeitet haben, langsam dahin schmilzt. Ja, Europa ist wichtig, europäisches Krisenmanagement auch. Aber hinter dem europäischen Krisenvorhang darf die Arbeit im eigenen Land nicht einfach liegen bleiben. Jetzt haben wir uns vorzubereiten, dass es den Menschen auch in 2020 und 2030 noch gut geht. Und die Fragen, die Politik für das nächste Jahrzehnt zu beantworten hat, sind ganz andere als die, die wir im letzten Jahrzehnt beantwortet haben.
Dabei lassen sich die politischen Antworten auf den demographischen Wandel lassen sich in drei kurzen Stichworten zusammenfassen: Bildung, Integration, Zuwanderung!
Alle drei Antworten haben in Brandenburg eine lange Geschichte! Bevor es das Wort überhaupt schon gab, war Brandenburg schon ein Zuwanderungsland. Und hat seine eigenen Erfahrungen mit der Integration gemacht! Franzosen, Flamen, Salzburger, Polen kamen ins Land. Reformierte, Katholiken, Juden fanden hier Arbeit, Heimat und eine Zukunft für ihre Kinder. Und so muss es heute auch im wiedervereinigten Deutschland sein!
Heute kommen nicht mehr nur Holländer und Franzosen. Heute kommen die Menschen aus Russland, aus Bosnien, aus der Türkei. Und natürlich verändern sie unser Land, so wie die Hugenotten und Flamen Brandenburg verändert haben. Ich wünsche mir, dass meine Enkel und Urenkel auf eine Frau Nastase oder einen Herrn Kowalczuk einmal ebenso stolz sein werden wie wir auf Lenné, Fontane und Friedrich de la Motte-Fouqué!
Bildung, Integration, Zuwanderung – daran entscheidet sich, wie stabil, lebenswert und wohlhabend unser Land sein wird. Und nicht ohne Grund habe ich in dieser Trias Bildung an erster Stelle genannt! Sehr früh, schon im Jahr 1717, führte der preußische König Friedrich Wilhelm I. in seinem Land die allgemeine Schulpflicht ein. Friedrich der Große machte Preußen zu einem Hort der Aufklärung. Im 19. Jahrhundert wurden Volksschule, humanistisches Gymnasium und Humboldtsche Universität die drei Säulen, ohne die der fulminante Aufstieg Preußen-Deutschlands in der zweiten Jahrhunderthälfte nicht denkbar ist. Brandenburg-Preußen war immer ein Bildungsland – und hat so die Chancen genutzt, die das Land eigentlich gar nicht hatte!
Was heißt das für die heutige Zeit? Eines ist für mich klar: Wir können es uns nicht leisten, dass junge Menschen in Schulen gehen, wo der Putz von den Decken fällt. Wir können es uns nicht leisten, dass es in unserem Land immer noch Hunderttausende von Schulabbrechern gibt. „Schools should be palaces“, hat ein kluger Engländer einmal gesagt. Das ist nicht ganz ernst gemeint, aber er wollte damit ausdrücken, dass sich am Zustand unserer Schulen ablesen lässt, was uns die Zukunft unserer Kinder wert ist.
Bessere Schulen gibt es nicht zum Nulltarif!
Gute Kindergärten und Schulen, ein Bildungssystem, das jedes Kind im Blick hat, das keine Schulabbrecher produziert, wo jeder nicht nur eine erste, sondern auch eine zweite Chance hat, das kostet Geld. Und auch wenn vieles schwieriger wird in den nächsten Jahren, für Manches Geld fehlen mag – dafür müssen wir das Geld aufbringen! In einem Land wie dem unseren, einem Land ohne Rohstoffe, das lebt von den Fähigkeiten seiner Menschen, ist Bildung die Schlüsselfrage der Zukunft. Daran wird sich entscheiden, ob uns eine gute Zukunft gelingt oder nicht!
Und weil ja heute der Tag der Einheit ist: ein wenig mehr Einheit in unserem föderalen Bildungssystem würde uns gut tun. Wir brauchen nicht Uniformität, aber eine Disziplin auf 16 Spielfeldern nach jeweils unterschiedlichen Spielregeln - das müssen wir überdenken. Die Eltern würden's uns danken!
Manfred Stolpe hat einmal auf die Frage, was ihm Brandenburg bedeutet, eine kurze, prägnante Antwort gegeben: „Menschen, Landschaft und Geschichte.“
In diesem klugen Satz steckt die Antwort auf die Kinderfrage, die am Anfang meiner Rede stand: „Was feiern wir eigentlich am 3. Oktober?“
Meine Antwort lautet: Am 3. Oktober ist Deutschland reicher geworden. Reicher an Menschen mit ihren Biographien (zu denen auch ihre DDR-Vergangenheit gehört), reicher an Landschaft und reicher an Geschichte. Diesen wiedergefundenen Reichtum feiern wir. Und wir versprechen einander, jedesmal, an jedem 3. Oktober, auch heute hier im Brandenburger Dom, diesen Reichtum zu bewahren und ihn weiterzugeben an unsere Kinder, Enkel und Urenkel.
Auch die Menschen in Brandenburg, die Brandenburger Landschaft und die brandenburgisch-preußische Geschichte gehören zu diesem Reichtum dazu.
Ich jedenfalls bin froh und stolz, heute ein Lipper, ein Brandenburger und ein Bürger des wiedervereinigten Deutschlands zu sein.
Vielen Dank!