Queerpolitik

Die SPD-Bundestagsfraktion hat viel erreicht:

Die Einführung der Ehe für alle. Nun dürfen endlich auch in Deutschland gleichgeschlechtliche Paare die Ehe eingehen. Damit erlangen sie auch das volle Adoptionsrecht. Das ist ein großer Erfolg der Aktivistinnen und Aktivisten - dafür haben sie viele, viele Jahre gekämpft. Die SPD-Bundestagsfraktion stand dabei an ihrer Seite.

Außerdem haben wir dafür gesorgt, dass der Nationale Aktionsplan zur Bekämpfung von Rassismus, Fremdenfeindlichkeit, Antisemitismus um die Bereiche Homophobie und antihomosexuelle Gewalt erweitert worden ist. 

Auf Initiative der SPD-Bundestagsfraktion hat der Deutsche Bundestag die Rehabilitierung und Entschädigung der nach §175 StGB verurteilten Homosexuellen seit 1945 beschlossen. Alle Bundesfraktionen stimmten diesem Gesetz zu.

Das wollen wir noch durchsetzen:

  • Aufnahme des Begriffs »sexuelle Identität« in Artikel 3, Absatz 3 Grundgesetz,
  • die gesonderte Ausweisung antihomosexueller Gewalt in den Polizeistatistiken zu prüfen,
  • eine Debatte über die Gleichberechtigung von Lesben, Schwulen, Bisexuellen und Transgendern anzuschieben, insbesondere in der Integrationspolitik.

Fortschritt gibt es nur mit einer starken SPD-Bundestagsfraktion!

Ein lächelnder älterer Mann steht in einer Apotheke und wird von einer Apothekerin beraten.
(Foto: iStock.com/alvarez) Bilanz 2017-2021

Gesund bleiben

Gute Gesundheitsversorgung darf nicht davon abhängen, ob man in der Stadt oder auf dem Land wohnt, ob man privat oder gesetzlich versichert ist. Deshalb stärken wir die gesetzlich Krankenversicherten und die ärztliche Versorgung in ländlichen Regionen.
Porträt von Katja Mast
(Foto: Götz Schleser) Statement von Katja Mast

Es geht um Respekt

Heute am Internationalen Tag gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transphobie (IDAHOBIT) geht es um Respekt. Respekt vor der sexuellen Identität eines jeden Menschen in unserer Gesellschaft.
Sonja Steffen, MdB
(Foto: Christian Rödel) Statement von Sonja Steffen

Rechtslage der Realität des 21. Jahrhundert anpassen

Es ist kein Grund ersichtlich, warum noch immer zwischen hetero- und homosexuellen Eltern unterschieden wird. Die Union muss sich jetzt einen Ruck geben und ihre Blockadehaltung aufgeben.
Abgeordneter Dr. Karl-Heinz Brunner
(Foto: Benno Kraehahn) Statement von Karl-Heinz Brunner

Ungleichbehandlung von Regenbogenfamilien beseitigen

Das Adoptionshilfe-Gesetz ist insgesamt ein gutes Gesetz, sagt Karl-Heinz Brunner. Die Zwangsberatung von lesbischen Ehepaaren hätten wir gerne verhindert, die Union hat sich dagegen aber gewehrt. Klar ist: Wir werden in dieser Frage nicht locker lassen.
Mann schminkt sich seinen Mund
(Foto: itlookslikemaik / photocase.com) Signal für Akzeptanz und Selbstbestimmung

Schutz vor Konversionsbehandlungen

Therapien zur „Heilung“ von Homosexualität werden verboten. Auf Initiative der Bundesregierung hat der Bundestag ein Gesetz zum Schutz vor Konversionsbehandlungen beschlossen.

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