SPD Bundestagsfraktion

Queerpolitik

Die SPD-Bundestagsfraktion hat viel erreicht:

Die Einführung der Ehe für alle. Nun dürfen endlich auch in Deutschland gleichgeschlechtliche Paare die Ehe eingehen. Damit erlangen sie auch das volle Adoptionsrecht. Das ist ein großer Erfolg der Aktivistinnen und Aktivisten - dafür haben sie viele, viele Jahre gekämpft. Die SPD-Bundestagsfraktion stand dabei an ihrer Seite.

Außerdem haben wir dafür gesorgt, dass der Nationale Aktionsplan zur Bekämpfung von Rassismus, Fremdenfeindlichkeit, Antisemitismus um die Bereiche Homophobie und antihomosexuelle Gewalt erweitert worden ist. 

Auf Initiative der SPD-Bundestagsfraktion hat der Deutsche Bundestag die Rehabilitierung und Entschädigung der nach §175 StGB verurteilten Homosexuellen seit 1945 beschlossen. Alle Bundesfraktionen stimmten diesem Gesetz zu.

Das wollen wir noch durchsetzen:

  • Aufnahme des Begriffs »sexuelle Identität« in Artikel 3, Absatz 3 Grundgesetz,

  • die gesonderte Ausweisung antihomosexueller Gewalt in den Polizeistatistiken zu prüfen,

  • eine Debatte über die Gleichberechtigung von Lesben, Schwulen, Bisexuellen und Transgendern anzuschieben, insbesondere in der Integrationspolitik.

Fortschritt gibt es nur mit einer starken SPD-Bundestagsfraktion!

 

Abgeordneter Dr. Karl-Heinz Brunner
(Foto: Benno Kraehahn)

Ungleichbehandlung von Regenbogenfamilien beseitigen

Statement von Karl-Heinz Brunner
28.05.2020 | Das Adoptionshilfe-Gesetz ist insgesamt ein gutes Gesetz, sagt Karl-Heinz Brunner. Die Zwangsberatung von lesbischen Ehepaaren hätten wir gerne verhindert, die Union hat sich dagegen aber gewehrt. Klar ist: Wir werden in dieser Frage nicht locker lassen. ... zum Artikel
Mann schminkt sich seinen Mund
(Foto: itlookslikemaik / photocase.com)

Schutz vor Konversionsbehandlungen

Signal für Akzeptanz und Selbstbestimmung
07.05.2020 | Therapien zur „Heilung“ von Homosexualität werden verboten. Auf Initiative der Bundesregierung hat der Bundestag ein Gesetz zum Schutz vor Konversionsbehandlungen beschlossen. ... zum Artikel
Plenarsaal im Deutschen Bundestag
(Foto: Deutscher Bundestag / Lichtblick/Achim Melde)

Schutz vor Konversionsbehandlungen

Bundestag berät Gesetzentwurf
06.03.2020 | Therapien zur „Heilung“ von Homosexualität bei Minderjährigen und beschränkt einwilligungsfähigen Personen sollen verboten werden. Einen entsprechenden Gesetzentwurf der Bundesregierung zum Schutz vor Konversionsbehandlungen hat der Bundestag am Freitag in erster Lesung beraten. ... zum Artikel
Homosexuelles Paar tauscht Eheringe. Dahinter sieht man die Regenbogenflagge
(Foto: colourbox.de/Syda Productions)

Volle Gleichstellung: Ehe für alle gilt!

Aufruf zu interntionaler Solidarität
27.07.2018 | Weltweit fordern Lesben und Schwule die rechtliche und gesellschaftliche Anerkennung ihrer sexuellen Identität. Während sich ihre Situation in Europa, verbessert hat, verschlimmert sie sich in anderen Staaten.  ... zum Artikel