Statement von Falko Droßmann
Wohlverhaltenspflicht auf Höhe der Zeit bringen
Der Verteidigungsminister hat die Wohlverhaltenspflicht angepasst. Er setzt damit Maßstäbe für mehr Vielfalt und gegen Diskriminierung, sagt Falko Droßmann, queerpolitischer Sprecher.
„Es war und ist unser Ziel als Fortschrittskoalition, Recht und Dienstvorschriften wie etwa bei der Bundeswehr auf den Stand der gesellschaftlichen Realität zu heben. Dass der Verteidigungsminister so schnell handelt, setzt Maßstäbe.
Fälle wie der disziplinarrechtliche Verweis gegen Anastasia Biefang sorgen für Aufsehen. Dabei sind schlicht die zugrundeliegenden Vorschriften veraltet. In einem solchen Fall müssen die Regelungen auf die Höhe der Zeit gebracht werden, damit niemand mehr für ein privates Tinderprofil belangt werden kann. Also packen wir es an.“