O-Ton von Michael Hartmann

Sollten sich die Vereinigten Staaten weiterhin weigern ihre seitherige Praxis zu verändern, gilt für den innenpolitischen Sprecher der SPD-Fraktion, Michael Hartmann, mehr denn je: "Unsere Spionageabwehr muss schnellstens besser und unabhängiger werden und Deutschland muss seinerseits eigenständig Informationen erheben."

„Es verwundert doch in Wirklichkeit kaum noch, dass die NSA auch Kanzler Schröder ins Visier genommen hatte. Der Widerstand gegen den auf Lügen aufgebauten Irak-Krieg machte ihn zur Zielperson.

Sollten sich die Vereinigten Staaten weiterhin weigern ihre seitherige Praxis zu verändern gilt mehr denn je: Unsere Spionageabwehr muss schnellstens besser und unabhängiger werden und Deutschland muss seinerseits eigenständig Informationen erheben. Wie zwischen den Koalitionspartnern vereinbart, muss der Ausbau einer eigenständigen sicheren und geschützten Kommunikation jetzt schnell erfolgen.

Mit den USA verbandelte Unternehmen scheiden dabei von vorneherein bei allen Aufträgen aus. So wie die Vereinigten Staaten ihre Interessen ohne jede Rücksicht auf Verbündete befördern, ist es die Pflicht Deutschlands sich gegen Spionage ganz gleich von wem zu schützen“, erklärt Michael Hartmann.