Team mit neuen und bewährten Kräften

Die SPD hat an diesem Freitagmorgen ihre Ministerinnen und Minister für die neue Bundesregierung vorgestellt. Fraktionschefin Andrea Nahles und der kommissarische Parteivorsitzende Olaf Scholz sprachen von einem sehr guten Personaltableau, das als Team gemeinsam agieren werde.

Bundesminister für Finanzen und Vizekanzler wird der Hamburger Erste Bürgermeister Olaf Scholz. Der 59-Jährige war bereits im ersten Kabinett Merkel Bundesminister für Arbeit und Soziales. Davor war er Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion und Generalsekretär der SPD. Seit 2009 ist er Landesvorsitzender der SPD Hamburg und stellvertretender Bundesvorsitzender. Seit dem 13. Februar 2018 ist er kommissarischer Parteivorsitzender der SPD.

Andrea Nahles nannte Scholz einen „großen Gewinn für die Bundespolitik“. Er werde die Arbeit der SPD-Minister im Kabinett koordinieren und „diese Aufgabe wie immer umsichtig, kompetent und als guter Verhandler leisten können“, sagte Nahles.

Bundesministerin für Justiz und Verbraucherschutz wird die bisherige Bundesfamilienministerin Katarina Barley. Auch das Arbeitsministerium hatte sie zuletzt kurzfristig kommissarisch geleitet. Die 49-Jährige ist seit 2013 Bundestagsabgeordnete und war von Ende 2015 bis Juni 2017 Generalsekretärin der SPD. Zuvor war Barley Justiziarin der SPD-Bundestagsfraktion. Bevor sie in den Bundestag gewählt wurde, arbeitete sie als Referentin im Ministerium für Justiz und Verbraucherschutz in Rheinland-Pfalz. Barley war zudem als wissenschaftliche Mitarbeiterin am Bundesverfassungsgericht tätig. Olaf Scholz wies darauf hin, dass Barley kurzfristig eingesprungen sei, und neben dem Familienministerium auch das Arbeitsminsterium geführt habe.

Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend wird die Neuköllner Bezirksbürgermeisterin Franziska Giffey. Von 2010 bis 2015 war sie Stadträtin für Bildung, Schule, Kultur und Sport des Bezirks und von 2002 bis 2010 Europabeauftragte von Neukölln. Die 39-Jährige gebürtige Brandenburgerin arbeitete davor bei der Parlamentarischen Versammlung des Europarates in Straßburg und bei der Vertretung des Landes Berlin bei der Europäischen Union in Brüssel. Olaf Scholz lobte Giffeys Durchsetzungsfähigkeit auf dem „großen Testfeld Neukölln“. Dort habe sie enorme Herausforderungen gemeistert.

Bundesministerin für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit wird die bisherige Generalsekretärin der Landes-SPD Nordrhein-Westfalen Svenja Schulze. Von Juli 2010 bis Juni 2017 war sie Ministerin für Innovation, Wissenschaft und Forschung des Landes Nordrhein-Westfalen. Die 49-Jährige gehörte mit Unterbrechungen seit 1997 dem Landtag von Nordrhein-Westfalen an. Erfahren und kompetent sei sie, sagte Olaf Scholz, insbesondere habe Schulze Erfahrung in der Umweltpolitik.

Bundesminister des Auswärtigen wird der bisherige Bundesjustizminister Heiko Maas. Er ist seit September 2017 Mitglied des Deutschen Bundestages. Von 2012 bis 2013 war er Minister für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Energie und stellvertretender Ministerpräsident im Saarland. Von 1998 bis 1999 war der 51-Jährige saarländischer Minister für Umwelt, Energie und Verkehr.

Andrea Nahles würdigte am künftigen Außenminister, dass er schon als Justizminister „klare Haltung“ sowie „diplomatisches Geschick und Standfestigkeit“ bewiesen habe.

Bundesminister für Arbeit und Soziales wird der bisherige stellvertretende SPD-Fraktionschef Hubertus Heil. Der 45-Jährige Niedersachse war seit 2009 mit Unterbrechung stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion. Von Juni bis Dezember 2017 war Heil Generalsekretär der SPD. Dieses Amt hatte er bereits von 2005 bis 2009 inne. Dem Bundestag gehört Heil seit 1998 an. Heil übernehme das „Kernressort“, sagte Andrea Nahles. Er bringe umfangreiche Erfahrung mit, etwa bei Verhandlungen, vor allem aber bei Bildungs- und Weiterbildungspolitik, die im Arbeitsressort mit Blick auf die Digitalisierung sehr wichtig sei. Das Ministerium sei bei ihm „in guten Händen“.

Staatsministerin und Staatsminister im Auswärtigen Amt werden die Abgeordneten Michelle Müntefering und Michael Roth, der diese Position bereits in der vergangenen Legislatur innehatte.

Olaf Scholz sagte bei der Vorstellung: „Wir haben uns vorgenommen, ein gutes Team aufzustellen, das hervorragend zusammenarbeiten kann.“ Die SPD setze auf eine Mischung aus „hoher Fachkompetenz und der Fähigkeit, große Apparate zu führen“. Scholz hob zudem die gleichmäßige Verteilung der Posten zwischen Frauen und Männern hervor.

Scholz dankte zudem den bisherigen SPD-Ministern, die nicht mehr in der künftigen Bundesregierung vertreten sein werden. Das sind neben Ex-Außenminister Sigmar Gabriel Umweltministerin Barbara Hendricks und Wirtschaftsministerin Brigitte Zypries.