Menschenwürde kennt keine Grenzen
Humanitäre Hilfe rettet Leben und schützt Menschen in größter Not. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert, Prinzipien zu verteidigen und das internationale Hilfssystem verlässlich zu stärken. Denn für uns gilt: Menschenwürde endet nicht an Staatsgrenzen.
Die SPD-Bundestagsfraktion fordert eine starke, verlässliche und prinzipiengeleitete humanitäre Hilfe. In einem aktuellen Positionspapier macht sie deutlich, dass Hilfe überall dort gebraucht wird, wo Krieg, Hunger, Vertreibung und Katastrophen Menschen in existenzielle Not bringen. Maßstab sei dabei ein universeller Anspruch: „Die Würde des Menschen ist unantastbar.“ Gerade daraus erwachse auch Deutschlands besondere Verantwortung.
Zugleich warnt die Fraktion vor einer Schwächung des internationalen Hilfssystems. Weltweit seien mehr als 300 Millionen Menschen auf humanitäre Hilfe angewiesen, während wichtige Geberländer ihre Mittel zurückfahren. Die Folgen seien unmittelbar spürbar: „Lebensmittelrationen werden verkleinert, Bargeldhilfen gekürzt, Gesundheitsangebote eingeschränkt“.
Für die SPD-Bundestagsfraktion ist deshalb klar, dass humanitäre Hilfe nicht nationalen Interessen oder wirtschaftlichen Logiken untergeordnet werden darf. „Humanitäre Hilfe darf nicht schrittweise aus den multilateralen Strukturen unter dem Dach der Vereinten Nationen herausgelöst“ werden, heißt es in dem Papier. Und weiter: „Humanitäre Hilfe und Menschenrechtsschutz lassen sich nicht privatisieren, nicht auslagern und nicht gegeneinander ausspielen.“
Die Fraktion setzt stattdessen auf verlässliche Finanzierung, starke Vereinte Nationen und den Schutz humanitärer Prinzipien. Denn humanitäre Hilfe, so macht das Papier deutlich, ist für Deutschland keine freiwillige Geste, sondern Ausdruck historischer Verantwortung und praktischer Menschlichkeit.
Dokumente
Humanitäre Hilfe: Prinzipien stärken, Zugang sichern, humanitäres System verlässlich finanzieren, humanitäre Krisen überwinden
Positionspapier der SPD-Bundestagsfraktion