O-Ton von Thomas Oppermann

Der SPD-Fraktionsgeschäftsführer fordert die Union auf, der Einführung direktdemokratischer Elemente im Grundgesetz zuzustimmen. "Volksabstimmungen sind eine Ergänzung zur repräsentativen Demokratie."

„Eine Große Koalition hätte die Chance, das Grundgesetz zu ändern und mehr direkte Demokratie einzuführen.

Wir wollen mehr direkte Demokratie wagen. Die Zeit ist längst reif dafür. Immer mehr Menschen wollen nicht nur alle vier Jahre die politische Grundrichtung bestimmen, sondern auch dazwischen punktuell über wichtige Fragen entscheiden.

Volksabstimmungen sind eine sinnvolle Ergänzung zur repräsentativen Demokratie.

So bleibt auch eine Große Koalition gefordert, ihre Entscheidungen gut zu erklären und den Dialog mit den Menschen zu suchen.

Ich kenne die Skepsis der Union, hoffe aber, dass sie sich in den Koalitionsverhandlungen nicht gegen einen behutsamen Einstieg in mehr direkte Demokratie wehrt.“