Kunst und Kultur erhalten und fördern

Zum Abschluss der parlamentarischen Beratungen in der 18. Wahlperiode des Deutschen Bundestages zieht die SPD-Fraktion eine positive kultur- und medienpolitische Bilanz. Wichtige sozialdemokratische Anliegen, die wir im Koalitionsvertrag verankert haben, wurden umgesetzt, erklären Martin Dörmann und Hiltrud Lotze.

Die Künstlersozialabgabe wird ab dem 1. Januar 2018 von 4,8 auf 4,2 Prozent gesenkt. Damit ist es Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles gelungen, die Künstlersozialabgabe bereits im zweiten Jahr in Folge zu reduzieren (2017 sank die Künstlersozialabgabe von 5,2 auf 4,8 Prozent), erklären Burkhard Blienert und Ralf Kapschack.

Die Initiative Kulturelle Integration stellte heute 15 Thesen zu gesellschaftlichem Zusammenhalt und kultureller Integration vor, um einen Beitrag zur Integration in Deutschland zu leisten. Statt mit seiner Debatte über die Leitkultur die Gesellschaft zu spalten, wäre es die Aufgabe des Bundesinnenministers gewesen, das verbindende Potenzial von Kultur zu fördern, erklärt Burkhard Blienert.

Die Förderung, rechtliche Stärkung und soziale Absicherung von Kunst- und Kulturschaffenden ist ein zentraler Bestandteil sozialdemokratischer Kulturpolitik. Die SPD-Bundestagsfraktion hat in dieser Legislaturperiode im kultur- und sozialpolitischen Bereich viele Vorhaben durchsetzen können, die das Leben der Kulturschaffenden und Kreativen in Deutschland nachhaltig verbessert haben. Das wurde jetzt auch beim Fachgespräch im Ausschuss für Kultur und Medien zur „Sozialen Lage der Künstlerinnen, Künstler und Kreativen“ deutlich, erklärt Burkhard Blienert.

Der Bundestag beschließt heute in zweiter und dritter Lesung die Novelle des Urhebervertragsrechtes. Damit wird der Anspruch von Urheberinnen und Urhebern sowie ausübenden Künstlerinnen und Künstlern auf angemessene Vergütung verbessert, sagen Martin Dörmann und Siegmund Ehrmann.

Nach intensiven parlamentarischen Beratungen ist es im Haushaltsausschuss heute gelungen, die Mittel für die Bundeskulturpolitik erneut deutlich zu erhöhen. Dies spiegelt die große Bedeutung von Kultur und Medien wider, sagen Martin Dörmann, Johannes Kahrs und Siegmund Ehrmann.

Der Koalitionsvertrag von SPD und Union unterstreicht den Anspruch der Kunst- und Kulturförderung als eine gemeinsame Aufgabe von Bund, Ländern und Kommunen. Der SPD war es wichtig, die dafür erforderlichen Instrumente zu benennen und ganz konkret zu beschreiben, an welchen Stellen es Verbesserungsbedarf gibt. Damit haben wir ein klaren Auftrag, sagt Martin Dörmann.