Koalitionsfraktionen wollen Soldaten von Incirlik nach Al Azraq verlegen
Die Koalitionsfraktionen von SPD und CDU/CSU dringen auf eine zügige Verlegung des Bundeswehrkontingents vom türkischen Incirlik nach Al Azraq in Jordanien im Rahmen der internationalen Anti-IS-Koalition.
Es sei bedauerlich, „dass die Voraussetzung zur weiteren Stationierung der Bundeswehr in Incirlik nicht gegeben ist“, heißt es in einem Antrag der Koalitionsfraktionen (Drs.18/12779), der am Mittwoch zur Beratung auf der Tagesordnung des Bundestagsplenums stand und beschlossen wurde..
Die Bundeswehr ist eine Parlamentsarmee, die der Kontrolle des Bundestages unterliegt. „Zur Erfüllung seiner verfassungsgemäßen Aufgaben muss der Besuch von Mitgliedern des Bundestages bei im Auslandseinsatz stationierten Soldaten und Soldatinnen grundsätzlich möglich sein", heißt es im Antrag.
Die Koalitionsfraktionen fordern, dass mit der Verlegung negative Auswirkungen auf die Anti-IS-Koalition vermieden werden. Sie erwarten zudem, „fortlaufend über die Fortschritte unterrichtet zu werden“.