Verteidigungspolitik

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Statement von Siemtje Möller

Die erste gemeinsame Militärübung der „Koalition der Willigen“ zeigt die Bereitschaft, die Ukraine auch über das Kriegsende hinaus zu unterstützen und Sicherheitsgarantien mit Leben zu füllen. Soldatinnen und Soldaten aus elf Ländern üben ab heute, was es zur Absicherung eines stabilen Friedens in der Ukraine nach dem russischen Angriffskrieg braucht, sagt Siemtje Möller. 

Statement von Siemtje Möller

Die EU ist zum Feindbild und damit Ziel hybrider Angriffe geworden. Den Vorschlag der Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, einen Mechanismus und ein EU-Gremium für hybride Bedrohungen gegen die EU einzusetzen, halten wir für einen notwendigen Schritt, um darauf eigenständig und sichtbar reagieren zu können, sagt Siemtje Möller. 

29.09.2026

In den vergangenen beiden Tagen haben sich die SPD-Fraktionsvorsitzenden der Länder, des Bundes und der EU zu zahlreichen Themen ausgetauscht. Im Mittelpunkt standen unter anderem die Sicherung guter Pflege, ein Prüfverfahren zu einem Verbot der AfD sowie die Zeitenwende als Impuls für die industrielle Entwicklung. Zu diesen Themen haben die SPD-Fraktionsvorsitzenden gemeinsame Erklärungen verabschiedet.

22.04.2026

Heute hat Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius im Verteidigungsausschuss die neue Militärstrategie sowie das Fähigkeitsprofil der Bundeswehr vorgestellt. Diese bilden die erste Gesamtkonzeption für die militärische Verteidigung Deutschlands seit Bestehen der Bundesrepublik, sagen Siemtje Möller und  Christoph Schmid.

Zusammen erreicht. – Erfolge 2025/2026

(Flyer, A5, 16 Seiten, Juli 2026)

Zusammen erreicht. – Erfolge 2025

(Flyer, A5, 8 Seiten, Dezember 2025)

Fraktion intern, Ausgabe 1/2025

(Magazin, A4, 24 Seiten, Juli 2025)