Wir halten zusammen.

Deutschland ist bisher dank seines robusten Gesundheitssystems und des verantwortungsvollen Verhaltens seiner Bürger*innen gut durch die Corona- Pandemie gekommen. Dennoch hat die Pandemie auch Defizite offengelegt. Um sie zu beheben, haben wir eine Reihe von Maßnahmen beschlossen: Um die Bevölkerung zu informieren, neue Stellen in Gesundheitsämtern und Notfallkapazitäten in Krankenhäusern zu schaffen, die technische und digitale Infrastruktur im Gesundheitswesen zu verbessern und die Arzneimittelproduktion und Impfstoffentwicklung voranzutreiben.

Wir gewährleisten Infektionsschutz.

  • Die Pandemie hat gezeigt, wie wichtig der Öffentliche Gesundheitsdienst (ÖGD) ist. Infektionsschutz ist eine Aufgabe, die am besten vor Ort wahrgenommen werden kann. Hier sind es vor allem die Gesundheitsämter, die Infektionsketten nachvollziehen müssen, um die Ausbreitung von Infektionen zu verlangsamen und zu stoppen. Bund und Länder werden deshalb einen „Pakt für den Öffentlichen Gesundheitsdienst“ vorlegen, den die Gesundheitsministerkonferenz bis zum 30. August erarbeiten wird. Hierfür stellt der Bund den Ländern in den kommenden fünf Jahren finanzielle Mittel für zusätzliche Stellen bereit. So kann überall im Land eine vergleichbare Personalausstattung der Gesundheitsämter gewährleistet werden. Auch bei der Software-Ausstattung wird der Bund den Ländern finanziell unter die Arme greifen. Für die Stärkung des ÖGD sind insgesamt 4 Milliarden Euro vorgesehen.
  • Angehende Ärztinnen und Ärzte können ihre praktischen Ausbildungsteile künftig auch in den Gesundheitsämtern leisten, um diese zu entlasten.
  • Darüber hinaus hat die Bundesregierung die Entwicklung der Corona-App vorangetrieben. Sie kann auf freiwilliger Basis von vielen Bürger*innen genutzt werden, um so Kontaktketten schnell und genau nachzuvollziehen und gefährdete Kontakte umgehend über weitere Schritte zu informieren.

Wir investieren in die Infrastruktur von Krankenhäusern.

  • Gerade zu Beginn der Pandemie hat sich gezeigt, wie wichtig eine gute medizinische Versorgung in den Krankenhäusern ist. Deshalb hat die Bundesregierung einen Schutzschirm für Krankenhäuser gespannt. Mit ihm werden Krankenhäuser dabei unterstützt, Erlösausfälle auszugleichen, auch wenn sie Betten zur Behandlung von Corona-Patientinnen und -Patienten freihalten und kurzfristig ihre Liquidität sicherstellen.
  • Krankenhäuser erhalten eine Pauschale für jedes Intensivbett, das sie zusätzlich schaffen.
  • Alle Krankenhäuser sind verpflichtet, täglich den Belegungsstatus ihrer Intensivbetten sowie die Anzahl der Patient*innen in intensivmedizinischer Behandlung in einem zentralen Register zu hinterlegen.
  • Um die Krankenhäuser finanziell zu entlasten, haben wir für das Jahr 2020 den Pflegeentgeltwert erhöht und den Fixkostendegressionsabschlag ausgesetzt.
  • Zudem wird ein „Zukunftsprogramm Krankenhäuser“ gestartet, das die Kliniken bei notwendigen Investitionen unterstützen soll. Es geht hierbei um moderne Notfallkapazitäten, aber auch um eine digitale Infrastruktur, die die Versorgung der Patient*innen verbessern soll. Hierfür sind insgesamt 3 Milliarden Euro aus dem Bundeshaushalt vorgesehen. Die Länder müssen ein Drittel der jeweiligen Kosten mitfinanzieren, um die Bundesmittel zu bekommen.

Wir sorgen für ausreichend Arzneimittel und Schutzausrüstung.

  • In den vergangenen Wochen hat sich gezeigt, wie wichtig es ist, dass medizinische Schutzausrüstung, wichtige Arzneimittel und Wirkstoffe sowie deren Vorprodukte in Deutschland vorrätig sind oder bei Bedarf rasch produziert werden können. Die beschlossene Änderung des Infektionsschutzgesetzes ermöglicht der Bundesregierung, kurzfristig Maßnahmen zur Sicherstellung der Versorgung mit Arznei-, Heil- und Hilfsmitteln, mit Medizinprodukten und Labordiagnostik sowie zur Aufrechterhaltung der Gesundheitsversorgung zu treffen.
  • Zusätzlich wurde ein Förderprogramm mit einem Volumen von 1 Milliarde Euro für die inländische Produktion von wichtigen Arzneimitteln und Medizinprodukten auf den Weg gebracht. Die nähere Ausgestaltung ist noch in Arbeit.
  • Damit Schutzausrüstungen (wie zum Beispiel Masken und Schutzbekleidung) im Notfall schnell zur Verfügung stehen, ist eine Bevorratung notwendig. Sie kann nun auch dezentral in den medizinischen Einrichtungen und beim Katastrophenschutz der Länder erfolgen. Der Bund wird dafür 1 Milliarde Euro zur Verfügung stellen.

Wir fördern die Entwicklung von Impfstoffen.

  • Endgültig überwunden ist die Pandemie erst, wenn ein Impfstoff zur Verfügung steht und ein Großteil der Bevölkerung geimpft wurde. Die Bundesregierung fördert deshalb die internationale Impfstoffinitiative CEPI sowie deutsche Impfstoffentwicklungen finanziell.
  • Um bei zukünftig auftretenden neuen Erregern noch schneller reagieren zu können, werden bestehende Programme zur Impfstoffentwicklung aufgestockt und neue Initiativen und Forschungsnetzwerke gefördert - insbesondere zu gefährlichen Viren. Hierfür sind insgesamt 750 Millionen Euro vorgesehen.