Koalitionsantrag fordert mehr Unterstützung der Aufnahmestaaten

Fluchtursachen langfristig bekämpfen

Nach Einschätzung des Flüchtlingshilfswerks der Vereinten Nationen (UNHCR) befinden sich rund 60 Millionen Menschen weltweit auf der Flucht. Insgesamt halten sich fast 90 Prozent der Flüchtlinge in Entwicklungsländern auf. In einem gemeinsamen Antrag von SPD und CDU/CSU fordern die beiden Fraktionen die Bundesregierung auf, verstärkt die Fluchtursachen zu bekämpfen, um die Lebenssituation der Geflüchteten strukturell zu verbessern.

Flüchtlingslager in Jordanien
Flüchtlingslager in Jordanien

Die Gründe, das Heimatland zu verlassen, sind vielseitig: Eskalierende Kriege und Konflikte sind akute Ursachen für Flucht. Sie werden in vielen Staaten durch strukturelle Ursachen verstärkt: Armut, Hunger, schlechte Regierungsführung, Korruption, Menschenrechtsverletzungen, Klimafolgen und Ressourcenknappheit führen zu Perspektivlosigkeit und tragen zusätzlich zur Fluchtbereitschaft bei. Aktuell verursacht der Krieg in Syrien einen enormen Flüchtlingsstrom, vor allem in die angrenzenden Länder Jordanien, Libyen, Türkei und in Teile des Irak. Etwa 4,8 Millionen syrische Flüchtlinge haben bisher in den Nachbarstaaten Aufnahme gefunden.

In dem Antrag (Drs. 18/8393), der in in den Bundestag eingebracht und debattiert wurde, wird die Bundesregierung unter anderem dazu aufgefordert, in ihren Anstrengungen zur Fluchtursachenbekämpfung nicht nachzulassen und sich im Falle Syriens weiterhin für eine politische Lösung des dortigen Bürgerkriegs zu engagieren.

Der Antrag macht zudem deutlich, welche bedeutende Rolle Entwicklungshilfe für die Aufnahmestaaten in der Region spielt. Gleichzeitig wird aber auch deutlich, dass Entwicklungszusammenarbeit keine ad-hoc-Lösung darstellt, sondern eine langfristig strukturelle Aufgabe ist. Die Aufnahmestaaten, die teilweise selber Entwicklungsländer sind, müssen dabei unterstützt werden, langfristig wirkende Strukturen aufbauen können. Nur, wenn die geflüchteten Menschen in diesen Ländern humanitär gut versorgt und Perspektiven vor Ort aufbauen können, sinkt die Notwendigkeit und Bereitschaft diese Aufnahmeländer wieder verlassen zu wollen, zum Beispiel Richtung Europa.