Ein Gastbeitrag von Mona Corinna Griesberg

Auch in diesem Jahr hat die SPD-Bundestagsfraktion wieder ihre Jugendpressetage veranstaltet. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer konnten im Anschluss einen Essay verfassen über den Zusammenhalt der Gesellschaft, wie sich Solidarität stärken lässt. Die besten drei Beiträge hat die SPD-Fraktion veröffentlicht.

Unsere Gesellschaft befindet sich in einem kritischen Zustand. Frust und Abgrenzung dominieren das öffentliche Meinungsbild. Negativ-Schlagzeilen überlagern politische und gesellschaftliche Erfolge. Unsere Gesellschaft ist gespalten. Randparteien und -organisation mit extremen Haltungen erhalten immer mehr Zulauf. Wie kann die Politik diese Polarisierung aufhalten? Welchen Einfluss kann sie nehmen, um die Gesellschaft wieder zu vereinigen?

Ein erstes wichtiges Stichwort dürfte hier sein: Zufriedenheit. Entscheidungen müssen sich an den Bedürfnissen der Bürger und Bürgerinnen orientieren. Zufriedenheit und Lebensfreude verbindet. Es gilt also, Anliegen wie Bildung, Gesundheit, Pflege und Mobilität in den Vordergrund zu rücken. Schließlich sind sie das, was die Menschen direkt trifft. Die Lebensbedingungen der Menschen müssen verbessert werden – bemerkbar verbessert werden.

 

Im Allgemeinen kann man sagen:

Politiker müssen gute Politik machen. Sie müssen für die Umsetzung ihrer Versprechen kämpfen. Sie müssen für ihre Werte einstehen und konsequent Haltung zeigen. Transparenz und politische Bildung wirken der Politikverdrossenheit entgegen. Vertrauen in Rechtsstaatlichkeit kann wieder hergestellt werden.

Auch die Partizipation der Bürgerinnen und Bürger spielt hier rein. Ganz praktisch gesehen, sollte zum Beispiel die Bedeutung von Jugendorganisationen erkannt werden. Genauso wie Vereine, Kultur- und Religionsstätten sind sie Orte der Begegnung und des Austauschs. Nur wenn wir in den Dialog miteinander treten, ist es uns möglich, Verständnis für einander zu entwickeln. Wir lernen, Vielfalt zu verstehen und als Ressource zu betrachten. Der verlorene Respekt vor Meinungsverschiedenheit wird wieder aufgebaut.

Und auf einmal schaffen wir es wieder, unsere Gemeinsamkeiten zu erkennen: Der Wunsch nach Gerechtigkeit, nach Frieden und sicheren Lebensbedingungen. Diese gemeinsamen Werte gilt es zu unterstreichen. Ziel muss es sein, alle Bürger und Bürgerinnen darauf aufmerksam zu machen, dass es genau diese Dinge sind, für die unser Rechtsstaat auch heute noch steht und kämpft: Gerechtigkeit, Gleichheit, Frieden.

Eng damit verknüpft ist sicherlich die Chancengerechtigkeit. Jeder Mensch ist gleichviel Wert, unabhängig von Herkunft, Geschlecht, Religion, Sexualität etc. Daher gilt es, für möglichst gleiche Bildungs- und Arbeitschancen zu kämpfen. Gesetze zur Vereinbarkeit von Beruf und Familie sind hierbei sicherlich ein lenkender Faktor.

 

Austausch zwischen Bevölkerung und Staat

Diese demokratischen Werte sollten immer wieder mit der Bevölkerung kommuniziert werden. Kommunikation ist ein Standbein, das die Regierung nicht unterschätzt. Sie setzt sich nicht nur für einen Austausch zwischen Bevölkerung und Staat, sondern auch zwischen den Bürgern ein. Zwischen Alt und Jung, Arm und Reich werden durch bürgerschaftliches Engagement Brücken erbaut.

Programme wie der Bundesfreiwilligendienst haben deshalb eine größere Bedeutung, als es vielleicht auf den ersten Blick scheint. Ehrenamtliches und soziales Engagement sind Paradebeispiele für den Einsatz für Gemeininteressen. Deshalb muss unter anderem dringend an der Wertschätzung sozialer Berufsgruppen gearbeitet werden.

Wieder einmal sehen wir, wie eng die Beziehung zwischen Politik und Gesellschaft doch ist. Politik muss den Weg für ein friedliches Zusammenleben ebnen. Sie muss Partizipation, Austausch und gerechte Lebens- und Lernbedingungen ermöglichen. Bürger und Bürgerinnen stehen dann in der Verantwortung, diese Möglichkeiten anzuerkennen und wahrzunehmen. Jeder kann sich mit seinem Handeln für mehr Solidarität entscheiden.