Bundestag beschließt Verlängerung des Einsatzes

Beteiligung deutscher Streitkräfte an UNIFIL-Mandat im Libanon

Die Sicherheit im Libanon wird weiterhin durch den Bürgerkrieg im Nachbarland Syrien bedroht. Die Flüchtlingsströme reißen nicht ab und terroristische Anschläge richten sich gegen die libanesischen Sicherheitskräfte. Die Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations Interim Force in Lebanon (UNIFIL) wird daher um ein Jahr verlängert. Das hat der Bundestag am Freitag namentlich beschlossen (Drs. 18/5054).
Bundeswehrschiff mit Deutschlandflagge auf hoher See
Foto: picture-alliance/dpa

UNIFIL leistet einen wichtigen Beitrag zur Konfliktdeeskalation und zur Stabilisierung der Lage im Libanon. Neben dem Bürgerkrieg in Syrien und den unverändert anhaltenden Flüchtlingsströmen, die der Libanon zu bewältigen hat, bedroht die Terrormiliz Islamischer Staat die Region zunehmend. Hinzu kommen terroristische Anschläge, die sich gegen die libanesischen Sicherheitskräfte richten. Für diese wachsenden Herausforderungen braucht der Libanon auch weiter internationale Unterstützung.

 

Weltweit die meisten Flüchtlinge

Mehr als eine Million Menschen haben im Libanon bereits Zuflucht gefunden. Im Verhältnis zu seiner Bevölkerungsgröße hat das Land damit weltweit die meisten Flüchtlinge aufgenommen. Um den Zustrom der Flüchtlinge bewältigen zu können, hat Deutschland den Libanon seit 2012 mit rund 247 Millionen Euro unterstützt.

Das deutsche UNIFIL-Mandat wird weiterhin die seeseitigen Grenzen des Landes sichern. Um eigenverantwortlich die Grenzen sichern zu können, werden zudem die libanesischen Streitkräfte beim Aufbau von maritimen Fähigkeiten zur Kontrolle der Küstengewässer unterstützt . Mit unverändert bis zu 300 deutschen Soldatinnen und Soldaten im Einsatz wird das Mandat um ein Jahr verlängert werden.

 

 

 

 

  • Artikel

    UNIFIL-Mandat im Libanon wird fortgesetzt

    Um weitere zwölf Monate wird das Mandat „United Nations Interim Force in Lebanon“ (UNIFIL) verlängert. Am Mittwoch hat der Bundestag den Antrag der Bundesregierung abschließend beraten. Die SPD-Fraktion ist nach wie vor von der Notwendigkeit des Einsatzes im Libanon überzeugt und hat dem Antrag zugestimmt.