SPD-Fraktion macht mobil

In der mehr als 150-jährigen Geschichte der SPD zählt die Einführung des Frauenwahlrechts zu den zentralen Errungenschaften. Mutige Sozialdemokratinnen wie Marie Juchacz, Clara Zetkin und Luise Zietz waren es, die das aktive und passive Wahlrecht für Frauen erkämpft und damit den Weg bereitet haben für wichtige Meilensteine in der Frauen- und Gleichstellungspolitik.

Die vergangenen 100 Jahre haben gezeigt: Perspektiven und Interessen von Frauen werden nur dann gleichwertig berücksichtigt, wenn Frauen in der Politik mitreden und mitentscheiden.

Nur 30 Prozent der Mitglieder des 19. Deutschen Bundestages sind Frauen. So gering war der Anteil zuletzt nach der Bundestagswahl 1998! Ein genauer Blick auf die einzelnen Fraktionen zeigt, verbindliche Quotenregelungen wirken: SPD: 42 Prozent Frauenanteil, Die Linke: 54 Prozent, Bündnis 90/Die Grünen: 58 Prozent. FDP (24 Prozent), CDU/CSU (20 Prozent) und AfD (11 Prozent) sind weit entfernt von einer angemessenen parlamentarischen Repräsentanz von Frauen.

Auch wenn der Frauenanteil in der SPD-Bundestagsfraktion deutlich über dem Schnitt liegt, ist das kein Grund nachzulassen. Das Ziel ist klar: Mindestens die Hälfte der sozialdemokratischen Bundestagsabgeordneten sollen Frauen sein!

Neue Zeiten, neue Kräfte

Die Wegbereiterin des Frauenwahlrechts und erste Rednerin in der Nationalversammlung, Marie Juchacz, war der Meinung: „Neue Zeiten brauchen neue Ideen und machen neue Kräfte mobil.“ Für die SPD-Bundestagsfraktion ist genau das die Leitschnur:

Die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten machen sich für Gleichstellung stark – im Bundestag und in der Regierung. Sie werden gemeinsam mit Frauenministerin Franziska Giffey (SPD) dafür sorgen, dass die gleichstellungspolitischen Erfolge im Koalitionsvertrag zügig umgesetzt werden: von der ressortübergreifenden Gleichstellungstrategie bis hin zu gezielten Maßnahmen zur besseren Vereinbarkeit von Familie und Beruf, die auch heute noch ein wichtiges Instrument zur Gleichstellung der Geschlechter ist. Mit der so genannten Brückenteilzeit hat die Regierung bereits ein wichtiges Gesetz im Kabinett beschlossen, von dem vor allem Frauen profitieren werden.

100 Jahre nach Einführung des Frauenwahlrechts in Deutschland prämiert die SPD-Bundestagsfraktion mit dem Marie-Juchacz-Preis kreative Ideen und gesellschaftliches Engagement. Junge Frauen und Männer sollen neue Ideen für mehr Gleichberechtigung entwickeln – so wie Marie Juchacz vor 100 Jahren mit neuen Ideen den Aufbruch in eine neue Zeit eingeläutet hat. Darüber hinaus zeichnet die Fraktion innovative zivilgesellschaftliche Projekte aus, in denen engagierte Bürgerinnen und Bürger die politische Beteiligung von Frauen voranbringen. Zum 100. Jahrestag der ersten Rede von ihr im Februar 2019 wird der Marie-Juchacz-Preis verliehen.

Repräsentanz von Frauen auf allen Ebenen verbessern

Die SPD-Abgeordneten setzen in den kommenden Monaten das Thema „Politische Teilhabe von Frauen“ mit Aktionen und Veranstaltungen – vor Ort und im Netz – prominent auf die Tagesordnung. Es geht um Antworten und Ideen, wie sich die Repräsentanz von Frauen auf allen Ebenen verbessern lässt.

Nein zu Sexismus! Und Ja zu einer Kultur der Gleichberechtigung in der SPD-Fraktion! Die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten bekennen sich zu einem Arbeitsklima, das niemanden aufgrund seines Geschlechts diskriminiert oder geringschätzt.

Die SPD-Fraktion wird mobil machen für gleichberechtigte Teilhabe im Deutschen Bundestag und gibt damit ein klares Signal an die Länderparlamente und Stadt- und Gemeinderäte. Die Fraktion beteiligt sich gemeinsam mit vielen weiteren Organisationen, Verbänden und Initiativen wie dem Deutschen Frauenrat, dem Deutschen Juristinnenbund und den Frauen der Berliner Erklärung an der Debatte über Wege zur Parität in den Parlamenten. Die Repräsentanz von Frauen in den Parlamenten muss eine der zentralen Fragen bei der anstehenden Wahlrechtsreform sein.