Frieden und Sicherheit in Europa: Wie weiter im Ukraine-Krieg?

Sehr geehrte Damen und Herren,

mit dem Angriff Russlands auf die Ukraine ist der Krieg nach Europa zurückgekehrt. Olaf Scholz hat diesen Angriffskrieg als eine Zeitenwende bezeichnet. Denn die europäische Friedensordnung, die im Rahmen der KSZE vor fast 50 Jahren in Helsinki geschaffen wurde, ist damit Makulatur. Dass Russland diesen Vertrag mit seiner imperialistisch motivierten Aggression mit Füßen tritt, bedroht nicht nur die Souveränität der Ukraine. Mit diesem Krieg ist das europäische Friedens- und Sicherheitsgefüge im Ganzen infrage gestellt.

Für die SPD-Bundestagsfraktion ist deshalb sehr klar, dass wir die Ukraine dabei unterstützen, ihre Souveränität und ihre Freiheit gegen die russische Aggression zu verteidigen. Das tun wir und das tut unser Bundeskanzler mit aller notwendigen Besonnenheit und in enger Abstimmung mit internationalen Akteuren und nicht zuletzt unseren engen Partnern. Eine Eskalation des Krieges muss unbedingt verhindert werden. Im Gegenteil müssen wir alles dazu beitragen, dass das Sterben bald ein Ende hat und dass in der Ukraine und in Europa wieder Frieden einkehrt.

Ein gerechter und nachhaltiger Frieden entsteht nicht auf dem Schlachtfeld, er entsteht in Verhandlungen und Verträgen. Deshalb ist für uns klar, dass die Sprache der Diplomatie niemals verstummen darf. Frieden und Sicherheit in Europa können nur durch eine regelbasierte Friedensordnung wiederhergestellt und bewahrt werden.

Die Herausforderungen, denen wir uns stellen müssen, sind vielfältig: Wie schaffen wir es, eine Balance zwischen militärischer Unterstützung und diplomatischen Lösungen zu finden? Wie kann es gelingen, in Europa Frieden und Sicherheit wiederherzustellen und welche Rolle spielt Deutschland in diesem Prozess?

Darüber möchten wir mit Ihnen diskutieren!

Wir freuen uns auf den Austausch mit Ihnen.

Ihre SPD-Bundestagsfraktion